Friedhofsgebühren Schnaittach 2026 – aktuelle Satzung & Kosten

​‌​‌​​‌‌​‌​​​‌‌‌​‌​​‌‌​‌​​‌​‌‌​‌​​‌‌​​​​​​‌‌‌​​‌​​‌‌​‌​‌​​‌‌​‌‌‌​​‌‌​‌​​​​‌‌​​​‌​​‌‌​‌​‌​​‌‌​‌​‌ **Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen

des Marktes Schnaittach vom 27. Januar 2006, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024**

Aufgrund der Art. 1, 2 und 8 des Kommunalabgabengesetztes (KAG) erlässt der Markt Schnaittach folgende Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen:

§ 1

Gebührenerhebung, Gebührenarten

(1) Der Markt Schnaittach erhebt für die Benutzung bzw. für die Inanspruchnahme der von ihm für das Friedhofs- und Bestattungswesen bereitgestellten Einrichtungen und Dienstleistungen Gebühren.

(2) Es werden folgende Gebühren erhoben:

a) Grabnutzungsgebühren (§ 3),

b) Gebäudegebühren (§ 4),

c) Bestattungsgebühren (§ 5),

d) sonstige Gebühren (§ 6) und

e) Verwaltungsgebühren (§ 7).

§ 2

Gebührenschuldner

(1) Gebührenschuldner ist,

a) wer zur Tragung der Friedhofs- und Bestattungskosten gesetzlich verpflichtet ist,

b) wer das Nutzungsrecht an einem Grab erwirbt,

c) wer den Antrag auf Benutzung der Bestattungseinrichtung gestellt hat,

d) wer eine Dienstleistung beantragt hat,

e) wer ohne Antrag, Auftrag bzw. Erlaubnis eine Friedhofs- und Bestattungsleistung tatsächlich in Anspruch genommen hat.

(2) Mehrere Gebührenschuldner haften als Gesamtschuldner.

(3) Sind Angehörige eines Verstorbenen nicht vorhanden, so haftet der Nachlass.

Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach vom 27. Januar 2006, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

§ 3

Grabnutzungsgebühren

(1) Der Markt erhebt zur Deckung der für die Grabnutzung ansatzfähigen Kosten für die in der Friedhofssatzung festgelegten Ruhezeiten nebeneinander einmalige und laufende Grabnutzungsgebühren. Über die einmaligen Grabnutzungsgebühren werden die ansatzfähigen festen Kosten und über die laufenden Grabnutzungsgebühren die ansatzfähigen variablen Kosten gedeckt.

(2) Die laufenden Grabnutzungsgebühren sind Jahresgebühren. Sie werden in der für das jeweilige Kalenderjahr gültigen Höhe erhoben. Beginnt oder endet die Ruhezeit im Laufe eines Kalenderjahres werden die Gebühren zeitanteilig berechnet, wobei angefangene Kalendermonate voll verrechnet werden. Die laufenden Grabnutzungsgebühren können nicht im Voraus entrichtet werden.

(3) Die einmaligen Grabnutzungsgebühren betragen für den Ersterwerb und die Verlängerung eines Nutzungsrechtes

(4) Die laufenden Grabnutzungsgebühren betragen für den Ersterwerb und die Verlängerung eines Nutzungsrechtes jährlich:

Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach vom 27. Januar 2006, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

(5) Die laufenden Grabnutzungsgebühren werden entweder zusammengefasst mit den übrigen Gebühren oder mittels eines separaten Gebührenbescheides gegenüber dem Gebührenschuldner festgesetzt. Dabei kann bestimmt werden, dass die festgesetzten laufenden Grabnutzungsgebühren für die Dauer der jeweiligen Ruhezeit bis zu ihrer Änderung durch einen neuen Gebührenbescheid fortgelten.

§ 4

Gebäudegebühren

(1) Der Markt erhebt zur Deckung der für die Gebäude ansatzfähigen Kosten einmalige Gebäudegebühren. (2) Die Gebäudegebühren betragen

a) für die Benutzung des Aufbahrungsraumes je angefangenen Tag 212,00 €

b) für die Benutzung des Urnensammelraumes je angefangenen Tag 12,00 €

c) für die Benutzung der Aussegnungshalle je Benutzung 250,00 €

§ 5

Bestattungsgebühren

(1) Für die Grabherstellung (Ausschachten bzw. Öffnen und Schließen) werden folgende Gebühren erhoben:

a) bei einem Erwachsenengrab 810,00 €

b) bei einem Kindergrab (unter 12 Jahre) 173,00 €

c) bei einem Kindergrab (unter 6 Jahren) 161,00 €

d) bei einem Kindergrab (unter 2 Jahren) 149,00 €

e) bei einer Grabkammer (1. Sarg) 1.119,00 € ea) bei einer Grabkammer (2. Sarg) 584,00 €

f) bei einem Urnenerdgrab 213,00 €

g) bei einer Urnennische 336,00 €

Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach vom 27. Januar 2006, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

§ 6

Sonstige Gebühren

An sonstigen Gebühren werden erhoben:

§ 7

Gebührensatzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach vom 27. Januar 2006, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

Verwaltungsgebühren

(1) Es werden folgende Verwaltungsgebühren erhoben:

a) für eine Bestattung einschließlich Erstellung eines Gebührenbescheides 28,00 €

b) für die Ausstellung, Umschreibung und Verlängerung einer Graburkunde 28,00 €

c) für die Bestätigung einer Urnenbeisetzung 28,00 €

d) für die Genehmigung zur Errichtung und Änderung eines Grabmales 68,00 € (darin enthalten die Gebühr für die Zufahrtsgenehmigung)

e) Gebühr für die Erteilung sonstiger Zulassungen, Erlaubnisse und Ausnahmen 28,00 € von der Friedhofsatzung (2) Für Amtshandlungen, die in Abs. 1 nicht aufgeführt sind, wird eine Gebühr erhoben, die möglichst nach im Kostenverzeichnis zum Bayerischen Kostengesetz bewerteten vergleichbaren Amtshandlungen zu bemessen ist.

§ 8

Entstehen und Fälligkeit der Gebühren

(1) Die Gebührenschuld entsteht unbeschadet des Absatzes 2

a) im Fall des § 2 Abs. 1 Buchst. a mit der Inanspruchnahme der gebührenpflichtigen Leistung,

b) im Fall des § 2 Abs. 1 Buchst. b mit der Zuteilung des Nutzungsrechtes,

c) im Fall des § 2 Abs. 1 Buchst. c und d mit der Bestätigung der Antragstellung durch den Markt,

d) im Fall des § 2 Abs. 1 Buchst. e mit der Inanspruchnahme der gebührenpflichtigen Leistung. (2) Die laufenden Grabnutzungsgebühren entstehen zum 01. Januar eines jeden Jahres. (3) Die Gebühren sind einen Monat nach Zugang des Gebührenbescheides zur Zahlung fällig. Die laufenden Grabnutzungsgebühren sind am 15. Mai eines jeden Jahres zur Zahlung fällig.

§ 9

Inkrafttreten

(1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (Fn.1) (2) Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung vom 25. Februar 1980 in der derzeit geltenden Fassung außer Kraft.

1. 1. Diese Vorschrift betrifft das Inkrafttreten der Satzung in der ursprünglichen Fassung vom 27. Januar 2006. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der späteren Änderungen ergibt sich aus den jeweiligen Änderungssatzungen.

Entgeltordnung für den Naturfriedhof 'Stiller Wald Königsholz' des Marktes Schnaittach vom 12. April 2023

Entgeltordnung Naturfriedhof „Stiller Wald Königsholz“ vom 12. April 2023

Für den Betrieb des Naturfriedhofs „Stiller Wald Königsholz“ erlässt der Markt Schnaittach folgende Entgeltordnung:

§ 1 Entgelterhebung und Entgeltarten

(1) Die Bayerischen Staatsforsten AöR (BaySF) als Betreiber des Naturfriedhofs „Stiller Wald Königsholz“ erheben für die Benutzung und Inanspruchnahme des Naturfriedhofes Entgelte.

(2) Es werden folgende Entgelte erhoben

a) Grabnutzungsrechte

b) Bestattungsentgelte

c) Sonstige Leistungen

§ 2 Zahlungsabwicklung

Die Entgelte werden zwischen den Bayerischen Staatsforsten und den Kunden vertraglich verein-bart. Für die vereinbarten Entgelte stellen die Bayerischen Staatsforsten eine Rechnung, in der die Zahlungsmodalitäten (Fälligkeit, Kontodaten, Verwendungszweck) ausgewiesen sind.

§ 3 Grabnutzungsrechte

(1) Je Grabnutzungsrecht an einer Baum- oder Felsgrabstätte werden folgende Entgelte fällig:

Laufzeit „Stiller Wald Königsholz“ 25 Jahre 50 Jahre Preisstufe Kategorie Grabplätze 1 2 3 1 2 3 Familien-Baum 3-10 4.500,00 5.650,00 6.950,00 7.250,00 9.500,00 13.350,00 Single & Partner-1-2 3.450,00 4.150,00 4.950,00 4.950,00 6.150,00 7.850,00 Baum Gemeinschaft-1 1.550,00 1.950,00 2.350,00 2.600,00 3.150,00 3.900,00 Baum Familien-Fels 3-10 4.850,00 5.950,00 7.500,00 7.650,00 9.900,00 13.700,00 Single- & Partner-1-2 3.700,00 4.450,00 5.350,00 5.250,00 6.450,00 8.150,00 Fels Gemeinschafts-1 1.950,00 2.350,00 2.750,00 2.950,00 3.500,00 4.150,00 Fels Sternschnuppe 1 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00

(2) Für den Familien-Fels Nr. 132 (Höhle) gilt nur die Preisstufe 3 zuzüglich eines Zuschlages in Höhe von 100% des Entgelts der Preisstufe 3.

(3) Das Grabnutzungsrecht für Sternschnuppen-Plätze ist nur für Föten und Kinder unter drei Jah-ren. Entgeltordnung Naturfriedhof „Stilller Wald Königsholz“ Seite: 2 vom 12. April 2023

§ 4 Bestattungsentgelt

(1) Das Bestattungsentgelt beträgt 730,00 € je Bestattung. Darin sind folgende Leistungen inbegrif-fen: a. Bereitstellung der biologisch abbaubaren Vollholzkombiurne der Stillen Wälder (Standard-Modell). b. Bereitstellung einer personalisierten Gedenktafel aus rostendem Stahl. c. Koordination der Bestattung mit dem Bestattungsinstitut und dem Vertragspartner. d. Graböffnung und Vorbereitung des Grabes für die Trauerfeier. e. Begleitung der Trauerfeier. f. Verschließen des Grabes. g. Reservierung der Parkplätze und des Andachtsplatzes für die Dauer der Trauerfeier.

(2) Bei Inanspruchnahme der Leistungen ohne Vollholzkombiurne der Stillen Wälder beträgt das Bestattungsentgelt 380,00 € je Bestattung.

§ 5 Sonstige Entgelte und Leistungen

(1) Aufpreis Premiumurne 105,00 € je Urne (Ahorn, Eiche, Kirsche) 195,00 je Urne (Zirbe, Nussbaum)

(2) Neubeauftragung der Gedenktafel 125,00 € für Gedenktafel

(3) Änderung der Bevollmächtigungen 60,00 € je Änderungsvorgang

(4) Die Leistungen sind umsatzsteuerbefreit gemäß § 4 Nr. 12 Buchst. a UStG.

§ 6 Inkrafttreten

Diese Entgeltordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. . (Fn.1)

1. 1. Diese Entgeltordnung betrifft das Inkrafttreten der Entgeltordnung in der ursprünglichen Fassung vom 12. April 2023. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der späteren Änderungen ergibt sich aus den jeweiligen Änderungen der Entgeltordnung. Az. 5550-00

Friedhofssatzung des Marktes Schnaittach – Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Stand: 30. April 2024)

Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach vom 12. Mai 2017 zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024 Aufgrund der Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 Satz 1 und 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) und des Bestattungsgesetzes erlässt der Markt Schnaittach folgende Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen:

Inhaltsübersicht

I. Allgemeine Vorschriften

§ 1 Bestattungseinrichtungen

§ 2 Eigentum und Verwaltung

§ 3 Benutzungsrecht

II. Ordnungsvorschriften

§ 4 Öffnungszeiten

§ 5 Verhalten im Friedhof

§ 6 Verbote

§ 7 Arbeiten im Friedhof

III. Bestattungsvorschriften

§ 8 Allgemeines

§ 9 Benutzung der Leichenhalle

§ 10 Bestattung

§ 11 Särge, Urnen, Sargausstattungen, Bekleidung

§ 12 Durchführung der Bestattung

§ 13 Ruhezeit (Ruhefrist)

§ 14 Exhumierungen, Umbettungen

IV. Grabnutzung

§ 15 Einteilung der Gräber

§ 16 Reihengräber

§ 17 Urnengräber

§ 18 Entfernen von Urnen

§ 19 Eigentum und Rechte an Grabstätten

§ 20 Beschränkung der Rechte an Grabstätten

V. Gestaltung von Grabstätten

V. 1 Grabmale

§ 21 Grabmale und Einfriedungen

§ 22 Gestaltung der Gräber ohne Grabkammern

§ 23 Gestaltung der Gräber mit Grabkammern in den Feldern 19 und 20

§ 24 Gestaltung der Urnennischen

§ 25 Gestaltung der Gräber im Feld für Baumbestattungen

§ 26 Erhaltung und Entfernung von Grabmalen

Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -2- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

V. 2 Gärtnerische Gestaltung und Grabpflege

§ 27 Größe der Gräber

§ 28 Pflege und Unterhaltung der Grabstätten

VI. Schlussbestimmungen

§ 29 Haftungsausschluss

§ 30 Anordnungen und Ersatzvornahme

§ 31 Gebühren

§ 32 Ordnungswidrigkeiten

§ 33 Inkrafttreten

TEIL I

Allgemeine Vorschriften

§ 1

Bestattungseinrichtungen

(1) Der Markt Schnaittach unterhält die erforderlichen Einrichtungen für das Bestattungswesen.

(2) Hierzu gehören

1. 1. der Friedhof mit dem Friedhofswärterhaus,
2. 2. die Leichenhalle und
3. 3. das für das Bestattungswesen tätige gemeindliche Personal.

§ 2

Eigentum und Verwaltung

(1) Der Friedhof und seine Einrichtungen sind Eigentum des Marktes.

(2) Die Verwaltung und Beaufsichtigung des Friedhofes sowie des Bestattungswesens obliegt dem Markt.

§ 3

Benutzungsrecht

(1) Das Recht und die Pflicht der Benutzung der einzelnen Bestattungseinrichtungen des Marktes bestimmt sich nach Maßgabe dieser Satzung. Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -3- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

(2) Der Friedhof dient der Bestattung aller Personen

1. 1. die bei ihrem Tod Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Gemeindegebiet hatten oder

1. 2. denen ein Grabnutzungsrecht an einem belegungsfähigen Grab zusteht.

(3) Abs. 2 Nr. 1 gilt entsprechend bei ehemaligen Bürgern Schnaittachs, wenn sie in einem auswärtigen Alten- oder Pflegeheim verstorben sind und seit ihrem Wegzug von Schnaittach nur in Alten- oder Pflegeheimen gelebt haben.

(4) Die Beisetzung anderer Personen bedarf der Erlaubnis des Marktes. Auf diese Erlaubnis besteht kein Rechtsanspruch.

TEIL II

Ordnungsvorschriften

§ 4

Öffnungszeiten

Der Markt setzt die Öffnungszeiten für den Friedhof fest. Die festgesetzten Zeiten werden an den Eingängen bekanntgemacht. Der Aufenthalt im Friedhof ist nur während der Öffnungszeiten gestattet. In besonderen Fällen können Ausnahmen erteilt werden.

§ 5

Verhalten im Friedhof

(1) Im Friedhof haben sich alle Personen ruhig und der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten.

(2) Die Anordnungen des Friedhofspersonals sind zu befolgen.

§ 6

Verbote

Auf dem Friedhof ist es nicht gestattet

1. 1. zu rauchen, zu lärmen und zu spielen;
2. 2. motorisierte Fahrzeuge aller Art – außer Krankenfahrstühle - zu benutzen,
3. 3. Fahrräder und dergleichen zu benutzen;
4. 4. Druckschriften zu verteilen;
5. 5. Waren aller Art, insbesondere Kränze und Blumen anzubieten; Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -4- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

1. 6. gewerbliche oder sonstige Leistungen anzubieten oder – soweit sie nicht durch die Benutzung des Friedhofes bedingt sind – auszuführen;

1. 7. die Einrichtungen und Anlagen zu verunreinigen oder zu beschädigen;
2. 8. Abfälle an anderen Stellen abzulagern, als an den hierfür vorgesehenen und gekennzeichneten Plätzen;

1. 9. Grabstätten und Grünanlagen zu betreten;
2. 10. unansehnliche Gefäße (Konservendosen u. ä. Gegenstände) auf den Grabstätten aufzustellen oder solche Gefäße und Gießkannen zwischen den Gräbern abzustellen;

1. 11. Tiere – außer Blindenhunde – mitzuführen.

§ 7

Arbeiten im Friedhof

(1) Gewerbliche Arbeiten im Friedhof bedürfen der Bewilligung des Marktes.

(2) Auf Antrag wird vom Markt ein Bewilligungsschein ausgestellt. Der Bewilligungsschein ist auf Verlangen dem Friedhofspersonal vorzuzeigen.

(3) Wer ohne Bewilligung Arbeiten ausführt, kann vom Friedhofspersonal aus dem Friedhof verwiesen werden

(4) An Sonn- und Feiertagen dürfen im Friedhof keine gewerblichen oder ruhestörenden Arbeiten ausgeführt werden.

(5) Während einer Beisetzung müssen in der näheren Umgebung die Arbeiten eingestellt werden.

(6) Berechtigten nach Abs. 2 ist es gestattet, die Friedhofshauptwege mit geeigneten Fahrzeugen zu befahren. Wege und sonstige Anlagen dürfen über das übliche Maß hinaus nicht beansprucht werden.

(7) Die Berechtigten nach Abs. 2 haben die bei ihrer Arbeit anfallenden Abfälle, sofern es sich nicht um pflanzliche Abfälle oder Erde handelt, unverzüglich vom Friedhofsgelände abzufahren und von ihnen verunreinigte Wege zu säubern.

TEIL III

Bestattungsvorschriften

§ 8

Allgemeines

(1) Die Bestattung wird durch das Friedhofspersonal des Marktes oder durch die vom Markt beauftragten Personen (§ 14) durchgeführt. … Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -5- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

(2) Bestattung im Sinne dieser Satzung ist die Erdbestattung von Leichen, Tod- und Fehlgeburten, Feten oder Embryonen aus Schwangerschaftsabbrüchen, Körper- und Leichenteilen und die Beisetzung von Urnen unter der Erde bzw. in Urnennischen. Die Bestattung ist durchgeführt, wenn das Grab eingefüllt bzw. die Urnennische verschlossen ist.

(3) Die Bestellung einer Grabstätte hat rechtzeitig vor Beginn der Bestattung beim Markt zu erfolgen.

§ 9

Benutzung der Leichenhalle

(1) Die Leichenhalle dient zur Aufbahrung der Leichen und zur Aufbewahrung von Tod- und Fehlgeburten, Feten oder Embryonen aus Schwangerschaftsabbrüchen, Körper- und Leichenteilen und Urnen mit den Aschenresten feuerbestatteter Leichen bis zu deren Beisetzung oder Überführung.

(2) Die Leichen werden im Aufbahrungsraum aufgebahrt. Die Angehörigen entscheiden, ob die Aufbahrung im offenen oder geschlossenen Sarg erfolgt. Wird darüber keine Bestimmung getroffen, bleibt der Sarg geschlossen.

(3) Bei rasch verwesenden oder abstoßend wirkenden Leichen kann der Markt die sofortige Schließung des Sarges sowie die unverzügliche Beisetzung anordnen. Aus zwingenden Gründen, insbesondere wenn Verstorbene an einer übertragbaren Krankheit im Sinne des Infektionsschutzgesetzes erkrankt waren, kann der Markt jeden Zutritt zur Leichenhalle verbieten.

(4) Vor jeder Anordnung nach Abs. 3 Satz 2 ist das Staatliche Gesundheitsamt des Landratsamtes Nürnberger Land zu hören.

§ 10

Bestattung

(1) Den Zeitpunkt der Bestattung setzt der Markt im Benehmen mit den Angehörigen fest. Bestattungen werden nur von Montag bis einschließlich Samstag durchgeführt.

(2) Der Sarg wird rechtzeitig vor Beginn der Trauerfeier in die Aussegnungshalle überführt. Nach Beendigung der Trauerfeier wird der Trauerzug unter Führung des Friedhofspersonals zum Grab geleitet.

§ 11

Särge, Urnen, Sargausstattungen, Bekleidung

(1) Für die Erdbestattung und für die Einäscherung sind, soweit gesetzlich keine anderen Materialien zugelassen sind, Särge aus Vollholz zu verwenden. Die Särge müssen so beschaffen sein, dass

1. 1. bis zur Bestattung Flüssigkeit nicht austreten kann, Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -6- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

1. 2. die physikalische, chemische oder biologische Beschaffenheit des Bodens oder des Grundwassers nicht nachteilig verändert wird,
2. 3. die Verwesung der Leiche innerhalb der Ruhezeit ermöglicht wird,
3. 4. bei der Verbrennung nach dem Stand der Technik die geringst möglichen Emissionen entstehen.

(2) Urnen und eventuelle Überurnen zur Beisetzung in Urnenerdgräbern, im Urnenhain und Urnennischen müssen aus vererdbarem Material bestehen. Sie müssen so beschaffen sein, dass die physikalische, chemische oder biologische Beschaffenheit des Bodens oder des Grundwassers nicht nachteilig verändert wird.

(3) Särge und Überurnen dürfen zur Bestattung oder Einäscherung nur angenommen werden, wenn der Hersteller durch Sachverständigengutachten nachweist, dass sie den vorstehenden Anforderungen entsprechen.

(4) Für Sargausstattungen und zur Bekleidung der Leichen ist leicht vergängliches Material zu verwenden. Abs. 1 Satz 2 Nummern 2, 3, 4 und Abs. 3 gelten entsprechend.

§ 12

Durchführung der Bestattung

(1) Die Grabherstellung (Ausschachten bzw. Öffnen und Schließen) obliegt ausschließlich dem gemeindlichen Friedhofspersonal.

(2) Jede andere, mit der Beisetzung im engen sachlichen, räumlichen und zeitlichen Zusammenhang stehende Leistung sowie die Aufbahrung der Leiche in der Leichen-halle obliegt ausschließlich dem gemeindlichen Friedhofspersonal, soweit in Abs. 4 nichts anderes bestimmt ist.

(3) Für die Durchführung der Leistungen nach Abs. 1 und 2 kann sich der Markt auch vertraglich verpflichteter Bestattungsunternehmen bedienen.

(4) Die nachfolgenden Leistungen obliegen den von den Angehörigen damit beauftragten Bestattungsunternehmen:

1. 1. Versorgung der Leiche (Waschen, Ankleiden, Einsargen).
2. 2. Beförderung der Leiche innerhalb des Gemeindegebietes.

§ 13

Ruhezeit (Ruhefrist)

(1) Die Ruhezeit für Verstorbene unter 6 Jahre wird bis zur Wiederbelegung einer Grabstelle auf 10 Jahre, für Verstorbene von 6 bis 12 Jahre auf 15 Jahre und für Verstorbene über 12 Jahre auf 30 Jahre festgesetzt.

(2) Für Gräber in den Feldern 2, 4 und 6 wird die Ruhefrist abweichend von Abs. 1 einheitlich auf unbestimmte Zeit festgesetzt. Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -7- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

(2a) Für Gräber in den Feldern 3, 5 Reihen 1 und 2, 14 und 15 wird die Ruhefrist für Erdbestattungen abweichend von Abs. 1 einheitlich auf unbestimmte Zeit festgesetzt. Dies gilt nicht für in Grabhüllen durchgeführte Erdbestattungen.

(3) Für das Grabkammernsystem und für Aschenreste (Urnen) beträgt die Ruhezeit generell jeweils 10 Jahre.

(4) Während der Ruhefrist wird die Beisetzung einer weiteren Leiche in einer Grabstelle nicht zugelassen.

(5) Die Ruhefrist kann aus zwingenden Gründen im Einvernehmen mit dem Staatlichen Gesundheitsamt des Landratsamtes für bestimmte Friedhofsteile verlängert oder verkürzt werden.

§ 14

Exhumierungen, Umbettungen

(1) Eine Exhumierung oder Umbettung einer Leiche oder Umsetzung einer Urne, auch innerhalb des Friedhofes, kann nur bei Vorliegen besonderer gewichtiger Gründe erfolgen. Umbettungen der Urnen, die ab 01.01.2018 aus vererdbaren Material bestehen müssen und in Urnenerdgräbern beigesetzt wurden, sind ausgeschlossen.

(2) Exhumierungen und Umbettungen werden auf Antrag der Grabnutzungsberechtigten oder auf Anordnung der zuständigen Behörde durch den Markt vorgenommen.

TEIL IV

Grabnutzung

§ 15

Einteilung der Gräber

(1) Der Friedhof wird in Felder eingeteilt. Die Grabstätten dieser Felder sind entsprechend dem Friedhofs- und Belegungsplan nummeriert.

(2) Es werden folgende Arten von Gräbern bereitgestellt:

1. 1. Familiengräber in Reihen;
2. 2. Doppelgräber in Reihen;
3. 3. Einzelgräber in Reihen;
4. 4. Kindergräber in Reihen;
5. 5. Doppeltiefgräber mit Grabkammern in Reihen;
6. 6. Einzeltiefgräber mit Grabkammern in Reihen;
7. 7. Urnengräber, und zwar
• a) Urnenerdgräber in Reihen,
• b) Urnennischen in Reihen und
• c) Baumbestattungen
• d) Urnenhain Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -8- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

§ 16

Reihengräber

(1) Reihengräber sind Grabstätten, die in den dazu bestimmten Feldern der Reihe nach belegt und erst im Todesfall für die Dauer der Ruhefrist der Verstorbenen zur Verfügung gestellt werden.

(2) Familiengräber haben nebeneinander drei Grabstellen.

(3) Doppelgräber haben nebeneinander zwei Grabstellen.

(4) Einzel- und Kindergräber haben je eine Grabstelle.

(5) Doppeltiefgräber mit Grabkammern haben nebeneinander zwei und übereinander zwei Grabstellen.

(6) Einzeltiefgräber mit Grabkammern haben übereinander zwei Grabstellen.

§ 17

Urnengräber

(1) In Urnenerdgräbern dürfen bis zu sechs Urnen beigesetzt werden.

(1a) Im Urnenhain dürfen bis zu 3 Urnen übereinander beigesetzt werden.

(2) In Urnennischen dürfen bis zu zwei Urnen beigesetzt werden.

(3) Im Feld für Baumbestattungen stehen an jedem Baum 12 Gräber zur Verfügung. In jedem Grab kann eine Urne beigesetzt werden.

(4) Verstirbt der Ehepartner, bzw. Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz, innerhalb der Ruhefrist des Erstverstorbenen, wird auf Wunsch die Urne des Letztverstorbenen neben der Urne des Partners beigesetzt.

(5) Urnen dürfen auch in den in § 15 Abs. 2 Ziff. 1 bis 6 genannten Reihengräbern beigesetzt werden, wobei in jeder Grabstelle anstelle eines Sarges zwei Urnen beigesetzt werden können. Darüber hinaus kann in jeder belegten Grabstelle noch eine Urne beigesetzt werden.

§ 18

Werden Urnen aus aufgelassenen Gräbern herausgenommen, wird die Asche an geeigneter Stelle des Friedhofes der Erde übergeben. Eine Umbettung ist dann nicht mehr möglich.

§ 19

Eigentum und Rechte an Grabstätten

(1) Alle Grabstätten bleiben im Eigentum des Marktes. Es werden nur die in der Satzung vorgesehenen Grabnutzungsrechte für eine bestimmte Dauer vergeben.

(2) Ein Grabnutzungsrecht wird grundsätzlich nur anlässlich eines Sterbefalles verliehen. Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -9- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

(3) Bei allen Gräbern wird dieses Recht durch Zahlung der hierfür festgesetzten Gebühr erworben. Über den Erwerb des Grabnutzungsrechtes wird eine Graburkunde ausgestellt.

(4) Grabnutzungsrechte werden auf folgende Dauer begründet:

1. 1. Familiengräber 30 Jahre
2. 2. Doppelgräber 30 Jahre
3. 3. Einzelgräber 30 Jahre
4. 4. Kindergräber 15 Jahre
5. 5. Doppeltiefgräber mit Grabkammern 10 Jahre
6. 6. Einzeltiefgräber mit Grabkammern 10 Jahre
7. 7. Urnengräber 10 Jahre

(5) Nach Ablauf des Grabnutzungsrechtes kann eine Grabstätte neu vergeben werden, wenn ein Wiedererwerb nach Abs. 6 nicht erfolgt.

(6) Das Grabnutzungsrecht kann gegen Zahlung der entsprechenden Gebühr wiedererworben werden, wenn die Nutzungsberechtigten dies vor Ablauf des Rechtes beantragen. Der Antrag kann frühestens drei Monate vor Ablauf des Grabnutzungsrechtes gestellt werden. Die dafür zu entrichtende Gebühr bemisst sich nach den zur Zeit des Wiedererwerbs geltenden Sätzen. Bei einer Urnennische, im Urnenhain, einem Einzeltiefgrab mit Grabkammer und einem Doppeltiefgrab mit Grabkammer ist ein Wiedererwerb nur für die Dauer von zehn Jahren möglich. Bei den anderen Grabarten ist ein Wiedererwerb für eine Dauer von mindestens 10 Jahren möglich. Das Nutzungsrecht an einem Grab für Baumbestattungen kann nicht verlängert bzw. wiedererworben werden. Für den Wiedererwerb werden die Gebühren eines Ersterwerbs zugrunde gelegt.

(7) In Fällen, in denen die Ruhefrist einer zu bestattenden Leiche oder Urne über die Zeit hinausreicht, für die das Grabnutzungsrecht an der Grabstätte besteht, ist dieses ohne Antrag bis zum Ablauf der neuen Ruhefrist um volle Jahre zu verlängern.

(8) 1. Die Grabnutzung steht nur den Erwerbern und mit deren Einverständnis ihren Angehörigen zu. Der Markt kann Ausnahmen zulassen.

1. 2. Als Angehörige gelten:

a) Ehegatten,

b) Verwandte in absteigender Linie,

c) Verwandte in aufsteigender Linie

d) angenommene Kinder,

e) Geschwister und

f) Ehegatten der unter Buchst. b) bis e) bezeichneten Personen. (9) Mit dem Tod der Nutzungsberechtigten geht das Recht auf die in Abs. 8 bezeichneten Personen in der genannten Reihenfolge über. Treffen die Angehörigen keine andere Bestimmung, wird innerhalb der einzelnen Gruppen die älteste Person Nutzungsberechtigte. Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -10- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

(10) Angehörige, die das Benutzungsrecht beanspruchen, haben die Umschreibung bei der Friedhofsverwaltung unter Nachweis des Übergangs der Berechtigung mit der ausgestellten Graburkunde zu beantragen. Den neuen Nutzungsberechtigten wird eine Graburkunde ausgestellt.

(11) Gräber jeder Art können vom Markt in besonderen Fällen auf bestimmte Dauer unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden.

(12) Auf das Nutzungsrecht an unbelegten Grabstätten kann jederzeit, an (teil)belegten Grabstätten erst nach Ablauf der letzten Ruhezeit verzichtet werden:

(13) Verzichtet ein Nutzungsberechtigter vor Ablauf der Nutzungszeit auf ein erworbenes Grab, werden keine Graberwerbsgebühren zurückerstattet.

§ 20

Beschränkung der Rechte an Grabstätten

(1) In den Feldern 2, 4 und 6 werden keine Grabnutzungsrechte mehr vergeben oder verlängert. Es dürfen auch keine Bestattungen und Beisetzungen durchgeführt werden.

(1a) In den Feldern 3, 5 Reihen 1 und 2, 14 und 15 dürfen Erdbestattungen nur noch in noch niemals belegten Grabstellen durchgeführt werden. Dafür ist zwingend der Einsatz einer Grabhülle erforderlich.

(2) Das Grabnutzungsrecht kann durch den Markt entzogen werden, wenn eine Grabstätte an dem bestimmten Ort aus zwingenden Gründen nicht mehr belassen werden kann. Das Grabnutzungsrecht kann nur mit Einverständnis der Benutzungsberechtigten entzogen werden, wenn die Ruhefrist der zuletzt Bestatteten noch nicht abgelaufen ist.

(3) Die Benutzungsberechtigten haben einen Anspruch auf Zuweisung einer möglichst gleichwertigen anderen Grabstätte für die Restdauer des bisherigen Grabnutzungsrechtes, längstens aber für die Laufzeit der neu zugewiesenen Grabstätte.

TEIL V

Gestaltung von Grabstätten

V. 1

Grabmale

§ 21

Grabmale und Einfriedungen Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -11- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

(1) Die Errichtung und jede Veränderung von Grabmalen und sonstigen baulichen Anlagen bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung des Marktes. Der Antrag ist von den Grabnutzungsberechtigten zu stellen.

(2) Dem Antrag sind zweifach Pläne im Maßstab 1:10 beizufügen. Aus dem Antrag und den Plänen müssen alle Einzelheiten der Anlage ersichtlich sein, insbesondere Grundriss und Ansicht des Grabmals und einer etwaigen Umrandung mit Höhe, Breite und Tiefe.

(3) Firmenbezeichnungen dürfen nur in unauffälliger Weise, möglichst seitlich an dem Grabmal, angebracht werden.

(4) Die Benutzungsberechtigten und die in ihrem Auftrag Handelnden haften für jede durch die Errichtung von Grabmalen und sonstigen baulichen Anlagen entstehenden Schäden an den Grab- und Friedhofsanlagen. Für die Durchführung der erforderlichen Arbeiten sind die Benutzungsberechtigten verantwortlich.

(5) Die Benutzungsberechtigten haben die Grabstätte stets in verkehrssicherem Zustand zu halten. Sie sind insbesondere verpflichtet, unverzüglich Abhilfe zu schaffen, sobald die Sicherheit von Grabmalen oder Teilen hiervon gefährdet erscheint. Bei schuldhafter Verletzung dieser Pflicht haften sie für den hieraus entstehenden Schaden.

(6) Im Urnenhain obliegt die Errichtung der Urnenstelen dem Markt Schnaittach und verbleiben in dessen Eigentum.

§ 22

Gestaltung der Gräber ohne Grabkammern

(1) Grabmale auf den Gräbern dürfen folgende Maße nicht überschreiten:

a) Grabstätte für Erwachsene 160 cm hoch

b) Kindergrab 100 cm hoch

c) Urnenerdgrab, außer Baumbestattungen 100 cm hoch

(2) Der Sockel der Grabmale darf die Breite des Grabes (ohne Zwischenweg) nicht überschreiten. Jedes Grabmal muss zumindest einfachen künstlerischen Anforderungen entsprechen. Es darf den Friedhof nicht verunstalten und nicht geeignet sein, Ärgernis zu erregen.

(3) In den einzelnen Grabfeldern müssen die Rückseiten der Denkmale und Sockel genau in Reihenflucht gesetzt werden

(4) Die Grabmale sind ihrer Größe entsprechend nach den allgemein anerkannten Regeln des Handwerks zu fundamentieren und so zu befestigen, dass sie dauerhaft standsicher sind.

(5) Nicht gestattet sind Inschriften, die der Würde des Ortes nicht entsprechen.

§ 23

Gestaltung der Gräber mit Grabkammern in den Feldern 19 und 20 Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -12- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

(1) Eine Grabeinfassung darf an der tiefsten Stelle der Geländeoberfläche eine Höhe von 10 cm nicht überschreiten und höchstens 15 cm stark sein.

(2) Ein Grabmal sowie ein etwaiger Sockel dürfen folgende Abmessungen nicht überschreiten:

a) Doppeltiefgrab 170 cm breit und 160 cm hoch

b) Einzeltiefgrab 70 cm breit und 160 cm hoch.

(3) Rasen und Bodenoberflächen dürfen nicht beseitigt und weder mit Schotter noch mit anderem Material bedeckt werden.

(4) Im übrigen gelten die Bestimmungen des § 22 Abs. 2 Satz 2 und 3 sowie die Absätze 3 bis 5.

§ 24

Gestaltung der Urnennischen

(1) Die Abdeckung der Urnennischen ist ausschließlich mit den vom Markt für die Dauer des Nutzungsrechts zur Verfügung gestellten Verschlussplatten vorzunehmen.

(2) Die Beschriftungen der Verschlussplatten haben sich harmonisch in das Gesamtbild der Urnenwand einzufügen.

(3) An den Verschlussplatten können entweder aufgesetzte Metallschriftzüge oder gravierte Schriften verwendet werden. Ornamente und Symbole sind zulässig.

(4) Es ist nicht gestattet, Urnennischen zu verändern, zu vermauern, oder zu öffnen; es ist ferner nicht gestattet, Halterungen für Blumenvasen o.ä. anzubringen.

(5) Kränze oder natürlicher Blumenschmuck dürfen nur an der dafür vorhergesehenen Stelle niedergelegt werden.

(6) Im Übrigen gilt die Bestimmung des § 22 Abs. 5.

§ 25

Gestaltung der Gräber im Feld für Baumbestattungen

(1) Es kann eine Namenstafel mit den Angaben des Bestatteten an einer dafür vor-gesehenen Stele von einem Fachmann angebracht werden

(2) Die Namenstafeln haben einheitlich in der Beschaffenheit und Beschriftung zu sein. Die Namenstafeln bestehen aus einem Bronzeguss, Höhe 7 cm, Breite 15 cm, Oberfläche gussrauh patinabraun, Schriftfarbe Abrieb, Schrift erhaben, Schrifttyp Technik, Schriftgröße der Buchstaben 7,5 mm und der Daten 6,5 mm. Angebracht werden können Name, Vorname, Geburts- und Sterbedatum des jeweilig Beigesetzten. Ein Muster kann beim Markt Schnaittach angesehen werden. Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -13- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

(3) Kränze und Blumenschmuck dürfen nur anlässlich der Beisetzung der Aschereste des/der Verstorbenen niedergelegt werden. Sie sind innerhalb von 14 Tagen nach Beisetzung zu beseitigen. Ansonsten ist die Niederlegung von Blumen und sonstigen Gegenständen verboten.

§ 25 a

Gestaltung der Urnengräber im Urnenhain

(1) Auf der vorhandenen Stele kann von einem Fachmann eine Tafel mit den Angaben des Verstorbenen angebracht werden. Zulässig sind auch Ornamente und Symbole.

(2) Die Tafeln müssen auf der Vorderseite der Stele angebracht werden und dürfen eine Breite von 18 cm nicht überschreiten. Ebenso dürfen die Tafeln nicht so angebracht werden, dass sie über die Fläche der Stele hinausgehen.

Das Befestigen der Tafeln darf nur mit einem rückstandsfreien Kleber erfolgen. Ein Anbohren bzw. Verdübeln an der Stele ist verboten.

(3) Kränze und Blumenschmuck dürfen nur anlässlich der Beisetzung der Aschereste des/der Verstorbenen niedergelegt werden. Sie sind innerhalb von 14 Tagen nach Beisetzung zu beseitigen. Ansonsten ist die Niederlegung von Blumen und sonstigen Gegenständen nur auf der auf dem Grab befindlichen Platte erlaubt. Eine Bepflanzung des Grabes bzw. Feldes ist nicht gestattet.

(4) Die Pflege der Bepflanzung erfolgt durch den Markt Schnaittach.

§ 26

Erhaltung und Entfernung von Grabmalen

(1) Der Zustand der Grabmale wird vom Markt regelmäßig überwacht. Die Benutzungsberechtigten sind verpflichtet, festgestellte Mängel innerhalb einer vom Markt bestimmten Frist zu beheben.

(2) Vor Ablauf des Benutzungsrechtes dürfen die in § 21 genannten Grabmale und sonstigen baulichen Anlagen nur mit Genehmigung des Marktes entfernt werden.

(3) Nach Ablauf des Benutzungsrechtes sind die Grabmale und sonstigen baulichen Anlagen unverzüglich von der Grabstätte zu entfernen. Die Grabstätte ist einzuebnen. Werden Grabmale oder sonstige bauliche Anlagen nicht innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des Nutzungsrechts entfernt, gehen sie entschädigungslos in die Verfügungsgewalt des Marktes über.

(4) Künstlerisch oder geschichtlich wertvolle Grabmale oder solche, die als besondere Eigenart des Friedhofes aus früheren Zeiten zu gelten haben, unterstehen dem besonderen Schutz des Marktes. Sie werden in einem Verzeichnis geführt und dürfen nicht ohne Genehmigung entfernt oder abgeändert werden.

(5) Verschlussplatten der Urnennischen, Namenstafeln für Baumbestattungen und Tafeln der Stelen im Urnenhain werden durch den Markt Schnaittach nach Ablauf des Nutzungsrechtes entfernt. Diese können durch die Angehörigen innerhalb von drei Monaten nach Ablauf des Nutzungsrechtes beim Markt abgeholt werden. Anschließend werden sie entsorgt. Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -14- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

V. 2

Gärtnerische Gestaltung und Grabpflege

§ 27

Größe der Gräber

(1) Die Oberflächen der Gräber haben folgende Abmessungen:

Länge Breite in cm

1. 1. Familiengrab 200 300

1. 2. Doppelgrab 200 200

1. 3. Einzelgrab 200 85

1. 4. Kindergrab 120 80

1. 5. Doppeltiefgrab mit Grabkammer 165 200

1. 6. Einzeltiefgrab mit Grabkammer 165 100

1. 7. Urnenerdgrab 80 80

1. 8. Urnennische 42 32,5

1. 9. Urnenhain 30 30

(2) Die Grabtiefe beträgt für

1. 1. Erwachsene

a) in den Gräbern nach Abs. 1 Nr. 1 – 3 180 cm

b) in den Gräbern nach Abs. 1 Nr. 5 und 6

ba) bei der Erstbelegung 200 cm

bb) bei der Zweitbelegung 120 cm

1. 2. Kinder in den Gräbern nach Abs. 1 Nr. 1 – 4

a) unter 12 Jahre 150 cm

b) unter 6 Jahre 130 cm

c) unter 2 Jahre 100 cm Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -15- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

1. 3. Kinder unter 12 Jahre in den Gräbern nach Abs. 1 Nr. 5 und 6

a) bei der Erstbelegung 200 cm

b) bei der Zweitbelegung 120 cm

1. 4. Urnenerdgräber 70 cm

1. 5. Urnennischen 45 cm

1. 6. Urnenhain
• a) bei der Erstbelegung 130 cm
• b) bei der Zweitbelegung 100 cm
• c) bei der Drittbelegung 70 cm

§ 28

Pflege und Unterhaltung der Grabstätten

(1) 1. Die Gräber müssen spätestens 3 Monate nach der Beisetzung gärtnerisch angelegt und dauerhaft ordnungsgemäß und würdig unterhalten werden.

1. 2. Das an die Grabstätten angrenzende Gelände ist auf eine Tiefe von 25 cm zu pflegen (Rasen schneiden). Ist der Abstand zwischen zwei Gräbern geringer als 50 cm, so ist jeweils die Hälfte der Fläche zu pflegen.

(2) Werden die Grabstätten sowie die angrenzenden Geländestreifen nicht entsprechend den Bestimmungen dieser Satzung instandgehalten oder gepflegt, haben die Grabnutzungsberechtigten nach schriftlicher Aufforderung des Marktes den satzungswidrigen Zustand innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben. Sind die Verantwortlichen nicht bekannt oder nicht zu ermitteln, erfolgt ein Hinweis auf dem Grab. Bleibt die Aufforderung 3 Monate unbeachtet, kann der Markt die Grabstätte einebnen und einsäen.

(3) Anpflanzungen sind auf die Grabflächen beschränkt und dürfen (in der Höhe) nicht über das Grabmal hinausragen; sie dürfen Nachbargräber, öffentliche Anlagen und Wege nicht beeinträchtigen.

(4) Die Absätze 1 bis 3 finden auf die Urnennischen, Baumbestattungen und im Urnenhain keine Anwendung;

(5) Verwelkte Kränze und Blumen sind durch die Verfügungsberechtigten von der Grabstätte zu entfernen und an den dafür vorgesehenen Stellen im Friedhof abzulegen.

Schlussbestimmungen

§ 29

Haftungsausschluss

(1) Der Markt haftet nicht für Schäden, die durch Dritte, durch Tiere oder durch satzungswidrige Benutzung des Friedhofes, seiner Anlagen und Einrichtungen Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -16- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

entstehen. Dem Markt obliegt keine über die Verkehrssicherungspflicht hinausgehende Obhuts- und Bewachungspflicht. Im Übrigen haftet der Markt nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

§ 30

Anordnungen und Ersatzvornahme

(1) Der Markt kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden Verpflichtungen Anordnungen für den Einzelfall treffen. Den Anordnungen ist unverzüglich Folge zu leisten.

(2) Wird bei Zuwiderhandlungen gegen Bestimmungen dieser Satzung ein ordnungswidriger Zustand verursacht, kann dieser nach vorheriger Androhung und nach Ablauf der hierfür festgesetzten Frist auf Kosten der Zuwiderhandelnden beseitigt werden. Einer vorherigen Androhung mit Fristsetzung bedarf es nicht, wenn die Ersatzvornahme zur Verhütung oder Unterbringung einer mit Strafe bedrohten Handlung oder zur Abwehr einer drohenden Gefahr erforderlich ist.

§ 31

Gebühren

Für die Benutzung des Friedhofes und seiner Einrichtungen sind die Gebühren nach der jeweils geltenden Friedhofsgebührensatzung zu entrichten.

§ 32

Ordnungswidrigkeiten

(1) Gemäß Art. 24 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung kann mit Geldbuße belegt werden, wer vorsätzlich

1. 1. sich außerhalb der Öffnungszeiten im Friedhof aufhält (§ 4 Satz 3);
2. 2. sich als Besucher nicht entsprechend der Würde des Friedhofes verhält (§ 5 Abs.1);
3. 3. entgegen § 6

a) raucht, lärmt und spielt,

b) motorisierte Fahrzeuge aller Art – außer Krankenfahrstühle – benutzt,

c) Fahrräder und dergleichen benutzt,

d) Druckschriften verteilt,

e) Waren aller Art, insbesondere Kränze und Blumen anbietet,

f) gewerbliche oder sonstige Leistungen anbietet oder – soweit sie nicht durch die Benutzung des Friedhofes bedingt sind – ausführt,

g) die Einrichtungen und Anlagen verunreinigt oder beschädigt,

h) Abfälle an anderen Stellen ablagert, als an den hierfür vorgesehenen und gekennzeichneten Plätzen, Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -17- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

i) Grabstätten und Grünanlagen betritt,

j) unansehnliche Gefäße (Konservendosen u.ä. Gegenstände) auf den Grabstätten aufstellt oder solche Gefäße und Gießkannen zwischen den Gräbern abstellt,

k) Tiere – außer Blindenhunde – mitführt;

1. 4. gewerbsmäßige Arbeiten ohne Bewilligung nach § 7 Abs. 1 vornimmt oder die Bewilligung nach § 7 Abs. 2 nicht vorzeigt;

1. 5. entgegen § 7 Abs. 4 an Sonn- und Feiertagen gewerbliche oder ruhestörende Arbeiten ausführt;

1. 6. entgegen § 7 Abs. 5 während einer Beisetzung in der näheren Umgebung die Arbeit nicht einstellt;

1. 7. entgegen § 7 Abs. 6 den Friedhof ohne Gestattung befährt;

1. 8. den Bestimmungen über die Abfallentsorgung und Reinlichkeit nach § 7 Abs. 7 zuwiderhandelt;

1. 9. entgegen § 21Abs. 1 ohne vorherige Genehmigung Grabmale oder sonstige bauliche Anlagen errichtet oder verändert;

1. 10. Grabstätten entgegen § 21 Abs. 5 Satz 1 und 2 nicht in verkehrssicherem Zustand hält;

1. 11. Grabmale entgegen § 22 Abs. 4 und § 23 Abs. 4 nicht fachgerecht errichtet und befestigt;

1. 12. entgegen § 23 Abs. 3 Rasen und Bodenoberflächen beseitigt und mit Schotter oder anderen Materialien bedeckt;

1. 13. entgegen § 24 Abs. 4 Urnennischen verändert, vermauert, öffnet oder Halterungen für Blumenvasen o.ä. anbringt;

1. 14. entgegen § 25 Abs. 3 bzw. § 25a Abs. 3 innerhalb von 14 Tagen nach Beisetzung Kränze, Blumen und andere Gegenstände nicht entfernt hat oder nach Ablauf von 14 Tagen nach Beisetzung niederlegt.

1. 15. entgegen 26 Abs. 2 Grabmale und sonstige bauliche Anlagen ohne vorherige Genehmigung entfernt;

1. 16. eingetragene Grabmale entgegen § 26 Abs. 4 Satz 2 ohne Genehmigung entfernt oder abändert;

1. 17. den Bestimmungen über die gärtnerische Gestaltung in § 28 Abs. 1, 3 und 5 zuwiderhandelt;

1. 18. Grabstätten entgegen § 28 Abs. 2 vernachlässigt. Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen des Marktes Schnaittach Seite -18- vom 12. Mai 2017, zuletzt geändert durch Satzung vom 30. April 2024

1. 19. entgegen § 25 Abs. 1 und Abs. 2 bzw. § 25a Abs. 1 und Abs. 2 die Namenstafel nicht nach den gestalterischen Vorgaben des Marktes Schnaittach und/oder nicht durch eine Fachperson anbringt.

1. 20. entgegen § 11 Abs. 1 keine zugelassenen Särge verwendet und Abs. 2 keine vererdbaren Urnen bzw. Überurnen verwendet.

(2) Andere Straf- und Bußgeldvorschriften bleiben unberührt.

§ 33

Inkrafttreten

Diese Friedhofsatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. (Fn.1)

Gleichzeitig tritt die Friedhofssatzung vom 27.01.2006 in der derzeit geltenden Fassung außer Kraft. Diese Vorschrift betrifft das Inkrafttreten der Satzung in der ursprünglichen Fassung vom 12. Mai 2017. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der späteren Änderungen ergibt sich aus den jeweiligen Änderungssatzungen.

Friedhofsordnung für den Naturfriedhof 'Stiller Wald Königsholz' des Marktes Schnaittach vom 12. April 2023

Friedhofsordnung für den Naturfriedhof „Stiller Wald Königsholz“ vom 12. April 2023

§ 1 Geltungsbereich

Der Geltungsbereich der Friedhofsordnung umfasst die im Eigentum des Freistaates Bayern befindlichen Flächen des Naturfriedhofes (siehe Lageplan). Der Naturfriedhof trägt die Bezeichnung „Stiller Wald Königsholz“.

§ 2 Zweck

Der Naturfriedhof ist eine öffentliche Einrichtung des Marktes Schnaittach, die den Verstorbenen als würdige Ruhestätte und der Pflege ihres Andenkens gewidmet ist. Träger des Naturfriedhofes ist der Markt Schnaittach (Markt). Die Bayerischen Staatsforsten AöR (BaySF) betreiben den Naturfriedhof.

§ 3 Öffnungszeiten und Ruhezeiten

(1) Der Naturfriedhof ist ganzjährig während der Öffnungszeiten für Besucher geöffnet.

(2) Öffnungszeiten sind:

a) In der Zeit vom 01.04. – 30.09: Montag bis Freitag von 9:00 Uhr – 18:00 Uhr

b) In der Zeit von 01.10. – 31.03: Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr

(3) Während der Öffnungszeiten können Trauerfeiern und Bestattungen durchgeführt werden.

(4) Bei Gefahrenwetterlagen (wie bspw. Sturm, Gewitter, Blitzeis) und Naturkatastrophen darf der Naturfriedhof nicht betreten werden.

(5) Die Ruhezeit für Verstorbene beträgt 10 Jahre.

§ 4 Eingeschränkte Begehbarkeit

(1) Auf den für den Friedhofsbetrieb freigegebenen Waldflächen treffen die BaySF die im Rahmen des Friedhofszwecks erforderlichen Maßnahmen, um Gefahren für die Besucher und Nutzer zu vermeiden. Aufgrund des naturbelassenen Charakters des Friedhofs können Pfade und Grabplatzbereiche schwer zugänglich sein (z.B. durch Bodenunebenheiten, liegendes Totholz, Verjüngung, Steigung, Gefälle, Fels, etc.). Das Begehen und Besteigen von Felsen erfolgt auf eigene Gefahr.

(2) Auf den für den Friedhofsbetrieb nicht freigegebenen Waldflächen treffen die BaySF außer im Randbereich zu den für den Friedhofsbetrieb freigegebenen Waldflächen keine Maßnahmen zur Vermeidung sogenannter waldtypischer Gefahren.

(3) Im Winterhalbjahr ist die Zugänglichkeit der Pfade nur für konkrete Trauerfeiern und Bestattungen sichergestellt. Auch hierbei ist auf entsprechendes witterungsgeeignetes Schuhwerk zu achten. Friedhofsordnung für den Naturfriedhof „Stiller Wald Königsholz“ Seite:2 vom 12. April 2023

(4) Das Betreten des Naturfriedhofes und die Nutzung der Naturfriedhof-Einrichtungen (Andachtsplatz, Parkplatz, etc.) ist bei Gefahr bringenden Witterungsverhältnissen (Sturm, Eisregen, Gewitter, etc.) nicht gestattet.

(5) Das Betreten des Naturfriedhofes und die Nutzung der Naturfriedhof-Einrichtungen kann bei Pflegemaßnahmen am Waldbestand, der Unterhaltung von Friedhofseinrichtungen, bei der Beseitigung von Sturmschäden, bei Waldschutzmaßnahmen, winterlichen Schneelagen und Extremwetterereignissen durch die BaySF eingeschränkt werden. Auf die Einschränkungen wird in geeigneter Weise hingewiesen.

§ 5 Verhalten auf dem Naturfriedhof und Anfahrtswege

(1) Die Anordnungen des Naturfriedhofspersonals sind zu befolgen.

(2) Jeder hat sich auf dem Naturfriedhof der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten.

(3) Kinder unter 10 Jahren dürfen den Naturfriedhof nur in Begleitung Erwachsener betreten.

(4) Auf dem Naturfriedhof ist insbesondere nicht gestattet:

a) Bestattungen zu stören oder zu lärmen,

b) zu rauchen, offenes Feuer anzuzünden oder Kerzen aufzustellen,

c) die Wege mit Fahrzeugen aller Art und Sportgeräten aller Art zu befahren. Kinderwagen, Rollstühle und vergleichbare Hilfsmittel zum Transport von Kindern, Kranken und Behinderten sowie Fahrzeuge der BaySF und der für den Naturfriedhof zugelassenen Gewerbetreibenden sind hiervon ausgenommen.

d) Waren aller Art, sowie gewerbliche Dienste oder sonstige Leistungen anzubieten oder diesbezüglich zu werben,

e) an Sonn- und Feiertagen und in der Nähe einer Bestattung störende Arbeiten auszuführen,

f) Druckschriften zu verteilen, ausgenommen Drucksachen, die im Rahmen der Trauerfeier notwendig und üblich sind,

g) den Naturfriedhof und seine Einrichtungen, Anlagen und Grabstätten zu verunreinigen oder zu beschädigen,

h) Abraum und Abfälle abzulagern,

i) Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde und angeleinte Hunde,

j) jegliche Art von Grabschmuck und Fremdmaterialien einzubringen (auch Pflanzen und Bilder).

(5) Die BaySF kann Ausnahmen zulassen, soweit sie mit dem Zweck des Naturfriedhofes und der Ordnung auf ihm vereinbar sind.

(6) Musik- und Gesangsdarbietungen sowie Totengedenkfeiern und andere nicht mit einer Bestattung zusammenhängende Veranstaltungen bedürfen der Zustimmung der BaySF und sind spätestens 4 Tage vorher beim Naturfriedhofspersonal anzumelden.

(7) Die Anfahrt zum Naturfriedhof erfordert in den Wintermonaten zwingend Winterreifen.

§ 6 Gewerbliche Tätigkeit und Ausführung von Dienstleistungen gegen Entgelt

(1) Bei gewerblichen Tätigkeiten und Dienstleistungen gegen Entgelt sind die Regelungen der Friedhofsordnung und die Anweisungen des Naturfriedhofspersonals zu befolgen. Durch gewerbliche Tätigkeiten und Dienstleistungen darf die Würde des Friedhofs nicht beeinträchtigt werden; insbesondere ist auf Bestattungsfeierlichkeiten Rücksicht zu nehmen. Friedhofsordnung für den Naturfriedhof „Stiller Wald Königsholz“ Seite:3 vom 12. April 2023

(2) Eine Befahrung der Wege mit Kraftfahrzeugen ist nicht zulässig.

(3) Die Ausübung gewerblicher Tätigkeiten und Dienstleistungen auf dem Friedhof kann durch das Naturfriedhofspersonal dauerhaft versagt werden, wenn die ordnungsgemäße Ausführung der Arbeiten nicht gewährleistet ist oder wenn trotz schriftlicher Abmahnung mehrfach gegen die Friedhofsordnung oder Anordnung des Naturfriedhofspersonals verstoßen wird.

(4) Film- und Fotoaufnahmen zur gewerblichen Nutzung sind nur mit Genehmigung der Friedhofsverwaltung zulässig.

(5) Gewerbliche Tätigkeiten und Dienstleistungen dürfen nur während der Öffnungszeiten gemäß § 3 ausgeführt werden. Das Naturfriedhofspersonal kann Verlängerungen der Arbeitszeiten zulassen.

§ 7 Haftung

(1) Die BaySF, der Freistaat Bayern und deren Erfüllungsgehilfen haften nicht für Schäden, die durch nicht ordnungsgemäße Benutzung des Naturfriedhofes, seiner Anlagen oder seiner Einrichtungen, durch dritte Personen oder Tiere entstehen.

(2) Die BaySF, der Freistaat Bayern und deren Erfüllungsgehilfen haften weiter nicht

a) für die gefahrlose Beschaffenheit und dauerhafte Benutzbarkeit der Naturfriedhofsfläche sowie der Wege und Pfade, insbesondere bei höherer Gewalt (z.B. Borkenkäferbefall und Sturmwurf, Winterglätte, herabfallende Äste);

b) für Einschränkungen des Friedhofsbetriebs, die sich aus Pflegemaßnahmen am Waldbestand, der Unterhaltung von Friedhofseinrichtungen, der Beseitigung von Sturmschäden, aus Waldschutzmaßnahmen, winterlichen Schneelagen und Extremwetterereignissen ergeben.

(3) Die Haftung der BaySF, des Freistaates Bayern und deren Erfüllungsgehilfen ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. (4) Alle Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leib, Leben und Gesundheit.

§ 8 Inkrafttreten

Diese Friedhofsordnung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. . (Fn.1)

1. 1. Diese Friedhofsordnung betrifft das Inkrafttreten der Friedhofsordnung in der ursprünglichen Fassung vom 12. April 2023. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der späteren Änderungen ergibt sich aus den jeweiligen Änderungen der Friedhofsordnung. Az. 5550-00