Friedhofsgebühren Oberhaching 2026 – aktuelle Satzung & Kosten

​‌​‌​​‌‌​‌​​​‌‌‌​‌​​‌‌​‌​​‌​‌‌​‌​​‌‌​​​​​​‌‌‌​​‌​​‌‌​​​‌​​‌‌‌​​​​​‌‌​‌​​​​‌‌​​​‌​​‌‌​​‌‌​​‌‌​‌​​ Satzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren der Gemeinde Oberhaching (2025)

Ausfertigung

Satzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren

Die Gemeinde Oberhaching erlässt aufgrund des Artikels 8, Artikel 2 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) und des Artikel 20 Absatz 1 Kostengesetzes (KG) folgende Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Gemeindefriedhofes und seiner Einrichtungen:

§ 1 Allgemeines

(1) Die Gemeinde erhebt für die Inanspruchnahme ihrer Bestattungseinrichtungen sowie für damit in Zusammenhang stehende Amtshandlungen Gebühren.

(2) Als Friedhofsgebühren werden erhoben:

a) Grabnutzungsgebühren (§ 5),

b) eine Benutzungsgebühr für die Aufbewahrungsräume für Verstorbene (§ 6),

c) eine Benutzungsgebühr für die Aussegnungshalle (§ 7),

d) Bestattungsgebühren (§ 8),

e) sonstige Gebühren (§ 9).

§ 2 Gebührenschuldner

(1) Gebührenschuldner bei Grabgebühren ist der Erwerber des Nutzungsrechtes.

(2) Gebührenschuldner bei Bestattungsgebühren ist

a) wer zur Tragung der Kosten gesetzlich verpflichtet ist,

b) wer den Antrag auf Benutzung der Bestattungseinrichtung gestellt hat,

c) wer den Auftrag zu Bestattungsleistungen erteilt hat.

(3) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner.

§ 3 Entstehen und Fälligkeit der Gebühren

(1) Die Gebühr entsteht

a) im Fall des § 2 Abs. 1 mit der Zuteilung bzw. Verlängerung des Nutzungsrechtes,

b) im Fall des § 2 Abs. 2 Buchst. a) mit der Inanspruchnahme der nach dieser Satzung gebührenpflichtigen Leistungen,

c) im Fall des § 2 Abs. 2 Buchst. b) mit der Antragstellung,

d) im Fall des § 2 Abs. 2 Buchst. c) mit der Auftragserteilung.

(2) Die Benutzungsgebühr für die Aufbewahrungsräume für Verstorbene (§ 6), die Benutzungsgebühr für die Aussegnungshalle (§7) Beerdigungsgebühren (§ 8) entstehen mit der Inanspruchnahme der gebührenpflichtigen Leistung.

(3) Die sonstigen Gebühren (§ 9) entstehen mit der Erbringung der Leistung durch die Friedhofsverwaltung.

(4) Die Gebühren werden einen Monat nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids fällig.

§ 4 Stundung und Erlass von Gebühren

Die Gebühren, können im Einzelfall aus Billigkeitsgründen wegen persönlicher und sachlicher Härten gestundet sowie ganz oder teilweise erlassen werden.

§ 5 Gebührentarif

(1) Die Grabplatzgebühren für 10 Jahre betragen bei

a) Einzelgräbern 626 €

b) Doppelgräbern 1.253 €

c) Urnengräbern 274 €

d) Baumgräber 274 €

(2) Die Grabplatzgebühren für 20 Jahre betragen bei Grüften je angefangener m² 783 €

(3) Für die Verlängerung des Nutzungsrechts sind die in Absatz 1 bis 2 festgelegten Gebühren zu entrichten.

(4) Im Falle des § 12 Absatz 4 der Satzung über die Benutzung des Gemeindefriedhofes Oberhaching ist für die Verlängerung der Nutzungszeit eine Grabplatzgebühr zu entrichten, deren Höhe sich nach dem Verhältnis der Dauer des Verlängerungszeitraumes zum üblichen Nutzungszeitraum bemisst.

(5) Urnen, die nach Ablauf der Ruhefrist und Auflösung der Grabstelle noch vorhanden sind, werden anonym am Friedhof beigesetzt, sofern die Angehörigen nichts anderes bestimmen. Die Kosten bemessen sich nach Absatz 11.

(6) Für die Aufbewahrung einer Urne in einem Sammelraum wird ab dem vierten Monat nach der Einäscherung bzw. Überführung von auswärts eine Gebühr in Höhe von 10 € pro angefangenen Monat erhoben.

(7) Für die Anfertigung und die Anbringung eines Namensschildes an den Stelen für die Baumgräber wird je Namensschild eine Gebühr in Höhe von 148 € erhoben.

(8) Die Gebühr für die Ausstellung einer Graburkunde beträgt 15 €

(9) Die Gebühr für die Verwaltung und die Unterhaltung des Friedhofes beträgt pro Bestattung 470 €

(10) Die Gebühr für Friedhofsdienste (Reinigung, Schließdienste und Nebenarbeiten) beträgt pro Bestattung 59 €

(11) Die Gebühren für Bestattungsdienste betragen pro Bestattung

§ 6 Benutzungsgebühr für die Aufbewahrungsräume für Verstorbene

Die Gebühr für die Benutzung der Aufbewahrungsräume beträgt pro angefangen Benutzungstag:

§ 7 Benutzungsgebühr für die Aussegnungshalle

Die Gebühr für die Benutzung der Aussegnungshalle beträgt pro angefangen Benutzungstag:

§ 8 Gebührenerstattungen

Bei Verzicht auf ein Grabnutzungsrecht nach Ablauf der Ruhefrist erhält der Verzichtende vom Tag der Rechtswirksamkeit ab für die vollen Jahre, die das Nutzungsrecht noch bestanden hätte, die bei Erwerb bzw. Verlängerung des Rechts für diese Jahre geleistete Grabgebühr zurückerstattet.

§ 9 Alte Rechte

Für die bereits erworbenen Grabstätten werden die nach dieser Satzung zu erhebenden Gebühren erst bei der nächsten Fälligkeit erhoben.

§ 10 Inkrafttreten

(1) Diese Satzung tritt am 01.05.2025 in Kraft.

(2) Mit Inkrafttreten dieser Satzung tritt die Satzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren vom 21.07.2015 außer Kraft.

Oberhaching, den 09.04.2025

GEMEINDE OBERHACHING

Stefan Schelle

1. 1. Bürgermeister

Satzung über die Benutzung des Gemeindefriedhofes Oberhaching (Friedhofssatzung 2025)

Oberhaching

Satzung über die Benutzung des Gemeindefriedhofes Oberhaching

(Beschluss des Gemeinderates vom 08.04.2025)

Aufgrund von Art. 23 und Art 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern erlässt die Gemeinde Oberhaching folgende Satzung:

Friedhofsatzung

I. Allgemeine Vorschriften

§ 1 – Eigentum und Zweckbestimmung

(1) Der Friedhof mit Leichenhaus ist Eigentum der Gemeinde Oberhaching. (2) Er dient zur Bestattung aller Personen, die bei ihrem Tode in der Gemeinde Oberhaching ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt oder ein Recht auf Benutzung eines Grabes hatten. (3) Die Bestattung anderer Personen kann mit besonderer Erlaubnis der Friedhofsverwaltung erfolgen. (4) Der Gemeindefriedhof Oberhaching im Leichenhaus ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Oberhaching. Die Benutzung dieser Einrichtung ist gebührenpflichtig nach Maßgabe der jeweils geltenden Gemeindesatzung über die Friedhofs- und Bestattungsgebühren. (5) Bestattungen im Sinne dieser Satzung sind die Erd- und Gruftbestattungen von Leichen oder Leichenteilen und Gebeinen sowie die Beisetzung von Urnen unter der Erde oder in Gruften. Für Tot- und Fehlgeburten gilt Art. 6 des Bestattungsgesetzes (BestG) (6) Im Gemeindefriedhof Oberhaching werden Bestattungen (§ 1 Abs. 5) und Umbettungen (§ 8) ausschließlich von der Gemeinde Oberhaching durchgeführt bzw. in Auftrag gegeben.

§ 2 – Aufsicht, Verwaltung und Haftungsausschluss

(1) Die Verantwortung für den Friedhof obliegt dem Gemeinderat; nach seiner Weisung wird die Verwaltung tätig.

(2) Die Pflege und Erhaltung der Friedhofsanlage untersteht der Aufsicht der Verwaltung (3) Die Gemeinde übernimmt für Beschädigungen, die durch nicht satzungsgemäß Benutzung der Friedhofsanlagen entstehen und für Schäden, die durch nicht von der Gemeinde beauftragte dritte Personen verursacht werden, keine Haftung.

§ 3

Ordnung

(1) Der Friedhof ist während der an den Eingängen besteht gegebenen Zeiten für den Besuch geöffnet. An Allerheiligen, Allerseelen, am Totensonntag und am Heiligen Abend ist der Friedhof entsprechend länger geöffnet. (2) Der Friedhof kann aus zwingenden Gründen der öffentlichen Gesundheit durch die Gemeinde vorübergehend geschlossen werden.

§ 4

Verhalten der Friedhofsbesucher

(1) Die Besucher haben sich der Wurde des Ortes entsprechend zu benennen und den Anordnungen des Aufsichtspersonals Folge zu leisten. (2) Das Aufsichtspersonal ist berechtigt, Personen aus dem Friedhof zu verweisen, die den Ordnungsvorschriften zuwiderhandeln oder ihren Anordnungen keine Folge leisten (3) Innerhalb des Friedhofes ist es nicht gestattet:

a) Die Grabstätten unbefugt zu betreten, den Friedhof und seine Einrichtungen und Anlagen zu verunreinigen oder zu beschädigen,

b) Die Wege mit motorisierten Fahrzeugen zu befahren (ausgenommen Krankenfahrstühle und Fahrzeuge nach § 5 Abs. 4),

c) Abraum außerhalb der darauf vorgesehenen Plätze und Einrichtungen abzulegen

d) Druckvorschriften zu verteilen, Waren aller Art sowie gewerbliche Dienste anzubieten,

e) an Sonn- und Feiertagen und in der Höhe einer Bestattungshandlung Arbeiten auszuführen,

f) zu lärmen und zu speilen,

g) Tiere mitzunehmen

§ 5

Gewerbliche Arbeiten

(1) Steinmetze, Bildhauer und Kunstschmiede bedürfen für ihre Tätigkeit auf dem Friedhof einer Zulassung, über die durch die Friedhofsverwaltung ein Berechtigungsschein ausgestellt wird. Die Zulassung wird neu erteilt, wenn die fachliche, betriebliche und persönliche Zuverlösigkeit gegeben ist. Jegliche Werbung (darunter fällt auch der Firmennamen auf dem Grabmal) ist untersagt. (2) Die Zulassung kann widerrufen werden, wenn die in der Zulassung aufgeführten Voraussetzungen, unter denen sie erteilt worden ist, weggefallen sind oder wenn der Gewerbetriebende mehrfach gegen die Vorschriften dieser Friedhofssatzung oder gegen berechtigte Anordnungen des Friedhofspersonals verstoßen hat. Ein einmaliger schwerer Verstoß ist ausreichend. (3) Die Zulassung ist für jeder Kalenderjahr neu zu beantragen. (4) Den Gewerbetriebenden kann zur Ausübung ihres Berufes das Befahren der Hauptwege mit motorisierten Fahrzeugen (Höchstlast 1,5 t) gestattet werden. (5) Vor Aufstellung des genehmigten Grabmales ist these von der Friedhofsverwaltung abzunehmen. (6) Wer unberechtigt gewerbliche Arbeiten ausfuhrt, kann vom Friedhofspersonal aus dem Friedhof verwiesen werden. (7) Die Arbeitspläte sind nach Beendigung der Arbeiten wieder in ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen. (8) Bei Ausübung gewerblicher Tätigkeiten darf die Wurde des Friedhofes nicht beeinträchtigt werden. (9) Das Verfahren nach Abs. 1 kann über eine einheitliche Stelle und auch verlangen elektronisch abgewickelt werden. Über die Anträge entscheidet die Gemeinde innerhalb einer Frist von 3 Monaten. Art. 42 a Abs. 2 Satz 2 bis 4 BayVwVfG gelten entsprechend. Hat die Gemeinde nicht innerhalb der nach Satz 2 festgelegten Frist entschieden gilt die Genehmigung als erteilt. (10)Gewerbetreibende mit Niederlassung in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsrum, die im Inland nur vorübergehend tätig sind, haben die Aufnahme ihrer Tätigkeit auf dem Friedhof anzuzeigen. Die Gewerbetreibenden haben für jeder Bediensteten bei der Gemeinde einen Ausweis zu beantragen. Die Bedienstetenausweise sind dem Friedhofspersonal auf Verlangen vorzuweisen. Abs. 1-4 finden keine Anwendung. Das Verwaltungsverfahren kann über eine einheitliche Stelle gem. Art. 71 a bis 71 e BayVwVfG abgewickelt werden.

II. Bestattungsvorschriften

§ 6

Allgemeines

(1) Die nach der Bestattungsverordnung erforderlichen Unterlagen sind unverzüglich der Friedhofsverwaltung vorzulegen, damit Grabstelle und Bestattungstermin festgelegt

werden können. Bei einer Beisetzung in einer schon vorhandenen Grabstätte ist das Nutzungsrecht nachzuweisen.

(2) Für auswärts Verstorbene ist neben den in Abs. 1 bezeichneten Unterlagen noch zusätzlich der Leichenpass vorzulegen, soweit das Land, aus welchem der Verstorbene überführt wird, einen Leichenpass ausstellt.

(3) Den Bestattungstermin legt die Friedhofsverwaltung im Einvernehmen mit den Angehörigen und dem zuständigen Pfarrer fest.

(4) Die Anweisung der Gräber erfolgt durch die Friedhofsverwaltung. Die Grabbestellung hat spätestens 36 Stunden vor der Bestattung zu erfolgen.

(5) Die Aushebung und Schließung der Gräber geschieht auf Anordnung der Friedhofsverwaltung.

(6) Nachrufe oder Niederlegung von Kränzen dürfen erst nach Abschluss der religiösen Zeremonien erfolgen.

§ 7

Ruhefristen

Die Ruhefrist für Leichen und Aschereste beträgt zehn Jahre, bei Verstorbenen bis zum vollendeten siebten Lebensjahr fünf Jahre.

§ 8

Umbettung

(1) Die Umbettung von Leichen und Ascheresten in Metallurnen bedarf, unbeschadet sonstiger gesetzlicher Vorschriften, der vorherigen Genehmigung der Gemeinde. Sie darf nur erteilt werden, wenn ein wichtiger Grund die Störung der Totenruhe und die Unterbrechung der Verwesung rechtfertigt.

(2) Die Erlaubnis kann grundsätzlich nur von den in Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BestG genannten Angehörigen beantragt werden, außerdem ist zur Umbettung die Zustimmung des Grabstätteninhabers notwendig.

(3) Die Gemeinde bestimmt den Zeitpunkt der Umbettung. Sie lässt die Umbettung durchführen. Sie kann, wenn Umbettungen nach auswärts erfolgen, auch anerkannten Leichentransportunternehmen gestatten, die Umbettung durch ihr Personal vorzunehmen.

(4) Kann der Antragssteller nicht allein über die Umbettung verfügen, so hat er die Einwilligung der anderen Berechtigten in schriftlicher Form nachzuweisen. Die Kosten für die Umbettung, auch die Kosten eventueller Beschädigungen an Nachbargrabstätten, hat der Antragssteller zu tragen.

III. Grabstätten

§ 9

Allgemeine Bestimmungen über Grabstätten

(1) Maßgebend für die Einteilung des Friedhofes sind die Grabpläne bzw. der Friedhofsplan vom 27.03.2017. (2) Die Gräber werden innerhalb der einzelnen Grabfelder fortlaufend nummeriert und dementsprechend verpflockt. (3) Sümmtliche Grabstätten bleiben Eigentum der Gemeinde. An ihren bestehen nur Rechte nach dieser Satzung. (4) Über den Erwerb des Nutzungsrechts wird eine Graburkunde ausgestellt. Für die Ausstellung der Urkunde wird eine Gebühr nach der Satzung über die Friedhofsgebühren erhoben.

§ 10

Einteilung der Gräber

(1) Die Gräber werden angelegt als

a) Einzelgräber

b) Doppelgräber

c) Urnengräber

d) Baumbestattungsgräber e)Grufte

(2) Für die Einteilung der Grabstände sind die Belegungspläne für die einzelnen Grabfelder bzw. der Friedhofsplan maßgebend. (3) Bestattungen können jeweils nur in den zur Bestattung freigegebenen Grabfeldern erfolgen. Die Freigabe der Grabfelder bestimmt die Friedhofsverwaltung. (4) Die Gräber haben in den Abteilungen La, Lb bis Z und I bis XII folgende Maße (in m):

c) für Grüfte können von der Gemeinde abweichende Maße festgesetzt werden.

Die Gräber haben in den Abteilungen A bis L folgen Höchstmaße (in m):

(5) Die Tiefe des Grabes ist so zu bemessen, dass die Grabsohle mindestens 1,80 m unter Gelände liegt, bei Urnen 0,75 m. (6) Die Beerdigung von Leichen übereinander in einer Grabstände während der Ruhefrist (§ 7) wird nur dann zugelassen, wenn die zuerst verstorbene Person auf 1,80 m tiefgelegt wurde. Eine nachträgliche Tieferlegung, um eine Beerdigung einer zweiten Leiche zu erreichen, kann nicht zugelassen werden. (7) Baumbestattungsgräber am Baumurnenfeld (Abteilung XIIb-1, XII b-2)

a) Baumbestattungsgräber dieren ausschließlich der Urnenbestattung (identische Abmessung wie ein Urnengrab). Es können insgesamt 120 Urnen unmarkiert innerhalb der festgelegten Baumbereiche in Abteilung XII b beigesetzt werden.

b) An den beiden Baumurnenfeld aufgestellten Stelen konnen die von der Gemeinde gegen Kostenersatz zur Verfugung gestellten Messingtafeln angebracht werden. Die Gestaltung und die Vorgabe zur Montage der Tafeln sind in § 3 Abs. 4-6 der Satzung zur Änderung der Satzung für die Gestaltung von Grabeichen und die Bepflanzung der Gräber im Gemeindefriedhof Oberhaching (Gestaltungssatzung) geregelt

§ 11

Nutzungszeit

(1) Die Nutzungszeit wird wie folgt festgesetzt:

a) Einzelgräber 10 Jahre,

b) Doppelgräber 10 Jahre,

c) Urnengräber 10 Jahre,

d) Baumbestattungsgräber 10 Jahre, e)Grufte 20Jahre.

(2) Das Recht auf ein Grab erlischt nach Ablauf der Nutzungszeit.

§ 12

Erwerb von Grabstätten

(1) Wer ein grab erworben hat, ist berechtigt das Grab nach Maßgabe der Friedhofssatzung zu nutzen. Das Nutzungsrecht wird durch Zahlung der festgesetzten Gebühr erworben. (2) Die Nutzungszeit beginnnt mit dem ersten Erwerbsmonats. Die Übertragung des Nutzungsrechts ist ohne Zustimmung der Friedhofsverwaltung unzulässig. (3) Das Nutzungsrecht wird erstmalig für die in § 11 Abs. 1 angegebenen Zeit erworben. (4) Wir während der Nutzungszeit ein Grab in Nutzung genommen und erstreckt sich dadurch die Ruhefrist (§ 7) über die Nutzungszeit (§ 11 Abs. 1) hinaus, so verlangert sich die Nutzungszeit ohne Antrag bis zum Ablauf der neuen Ruhefrist.

(5) Wer nach dem Tode des Berechtigens als Angehöriger das Nutzungsrecht beansprucht, hat die Umschreibung mit der seinerzeitigen Graburkunde zu beantragen. Die erfolgte Umschreibung wird durch Ausstellung einer neuen Graburkunde (§ 9 Abs. 4) bescheinigt. Im Streitfalle entscheidet zunächst die Friedhofsverwaltung.

§ 13

Verlängerung der Nutzungszeit

Vor Ablauf des Nutzungsrechts kann dieses, auch mehrmals um dieselbe Zeit, gegen Entrichtung der festgesetzten Gebühr verlängert werden. Die Berechtigten sind verpflichtet, rechtzeitig einen Antrag auf Verlängerung zu stellen. Nach Erlöschen des Nutzungsrechts und nach Ablauf der Ruhefrist verfügt die Gemeinde über die Grabstätte. Die bisherigen Berechtigten oder deren Rechtsnachfolger werde rechtzeitig schriftlich oder durch öffentliche Bekanntmachung verständigt.

§ 14

Erläuterung der Grabstätte

a) Einzelgräber

(1) Einzelgräber sind die kleinsten Grabeinheiten und können in einem zur Bestattung freigegebenen Grabfeld nach Lage ausgewählt werden. (2) In einem Einzelgrab kann innerhalb der Ruhefrist (§ 7 Abs. 1) nur eine Person bestattet werden, es sei dess, dass die zuerst verstorbene Person auf 1,80 m tiefgelegt wurde.

b) Doppelgräber

(1) Doppelgräber sind zwei zusammenhängende Grabeinheiten und können in dem jeweils zur Bestattung freigegebenen Grabfeld nach Lager der Grabstelle ausgewählt werden. (2) Doppelgräber werden hinsichtlich der Belegung wie zwei nebeneinander liegende Einzelgräber behandelt. (3) In den Doppelgräbern konnen innerhalb der zulässigen Belegung der Erwerber und seine Angehörigen bestattet werden. Die Beisetzung anderer Personen bedarf der Genehmigung durch die Friedhofsverwaltung. (4) Angehörige im Sinne dieser Satzung sind:

a) Ehegatten,

b) Verwandte auf- und absteigender Linie,

c) Angenommene Kinder

d) Geschwister

e) Die Ehegatten der genannten Verwandten.

c) Urnen

(1) Urnen können in Grüften, Doppel- und Einzelgräbern bestattet werden, sonst nur an den im Friedhofsplan vorgesehenen Stellen (Urnengräber, Baumbestattungsgräber). Urnen für die Erdbestattung müssen aus leicht verrottbaren und biologisch abbaubaren Material bestehen. Eine nachträgliche Umbettung von beigesetzten, verrottbaren Urnen ist nicht möglich.

d) Grüfte

(1) Grüfte sind unter der Erde ausgemauerte Grabstätten. Sie dürfen nur an den im Friedhofsplan vorgesehenen Stellen errichtet werden.

IV. Gestaltung der Grabstätte

§ 15 Gestaltungsgrundsatz

(1) Jede Grabstätte ist so zu gestalten und so an die Umgebung anzupassen, dass die Würde des Friedhofes in seinen einzelnen Teilen und in seiner Gesamtlage gewahrt wird.

(2) Nähere Einzelheiten hierzu regelt die Satzung für die Gestaltung von Grab und Grabzeichen.

§ 16 Zustimmungserfordernis

(1) Das Errichten oder Ändern eines Grabzeichens und der damit zusammenhängenden Anlagen ist vorher bei der Friedhofsverwaltung schriftlich zu beantragen. Dem Antrag ist eine Zeichnung im Maßstab 1:10 in doppelter Ausfertigung beizufügen, aus der hervorgeht, dass das Grab als Ganzes in all seinen Teilen den Vorschriften der Gestaltungssatzung entspricht. Schrift und Symbol sind in einem Schriftdetail 1: 1 darzustellen.

(2) Grabsteine und Grabeinfassungen aus Naturstein dürfen nur aufgestellt werden, wenn sie ohne schlimmste Formen von Kinderarbeiten im Sinne von Art. 3 des Übereinkommens Nr. 182 der internationalen Arbeitsorganisation vom 17. Juni 1999 über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit (BGBl. 2001 II S 1290, 1921) hergestellt worden sind und hierfür ein Nachweis gemäß Art. 9a Abs. 1 BestG in der jeweils geltenden Fassung vorgelegt wird. Die Herstellung im Sinne dieser Vorschrift umfasst sämtliche Bearbeitungsschritte von der Gewinnung des Natursteins bis zum Endprodukt. Eines Nachweises gemäß Satz 1 bedarf es nicht, wenn der Letztveräußerer glaubhaft macht, dass die Grabsteine oder Grabeinfassungen aus Naturstein oder deren Rohmaterial vor dem 01. September 2016 in das Bundesgebiet eingeführt wurden.

(3) Die Friedhofsverwaltung kann Modelle anfordern, sofern diese zum besseren Verständnis notwendig ist. Die Friedhofsverwaltung kann sich bei der Beurteilung der eingereichten Zeichnungen durch befähigte, anerkannte Fachkräfte beraten lassen.

(4) Entspricht die Ausführung eines Grabzeichens nicht der genehmigten Zeichnung des Zustimmungsantrages, dann setzen der Friedhofsträger dem Nutzungsberechtigten eine angemessene Frist zur Beseitigung oder Abänderung des Grabzeichens. Nach ergebnislosem Ablauf der Frist kann die Friedhofsverwaltung die Abänderung oder Beseitigung auf Kosten des Nutzungsberechtigten veranlassen. (5) Die Errichtung und Veränderung aller sonstigen Anlagen bedarf ebenfalls der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Friedhofsverwaltung. Die Absätze 1 mit 3 gelten entsprechen.

§ 17

Standsicherheit der Grabzeichen

(1) Die Grabzeichen sind ihrer Höhe entsprechend nach den allgemeinen anerkannten Regeln des Handwerks zu fundamentieren und so zu befestigen, dass sie dauerhaft standsicher und auch beim Öffnen benachbarter Gräber nicht umstürzen oder sich senken können. (2) Alle stehenden Grabzeichen müssen durch nicht rostenden Metalldübel mit mindestens 10 mm Stärke so mit dem Fundament verbunden werden, dass die Standsicherheit gewährleistet ist. Für die Standsicherheit der Grabzeichen sind die Nutzungsberechtigten verantwortlich. Die Friedhofsverwaltung ist berechtigt, Grabzeichen, die nicht mehr standlicher sind, zur Vermeidung von Gefahren für die Friedhofsbenutzer sachgemäß umzulegen. (3) Liegende Grabzeichen werden ohne Fundament ins Erdreich eingebettet. (4) Holzerne und metallene Grabzeichen konnen mit dem imprägnierten Schaft in den Boden eingelassen werden.

§ 18

Gärtnerische Gestaltung der Gräber

(1) Alle Grabstätten müssen hergerichtet und dauernd instandgehalten werden. Verwelkte Blumen und Kranze sind von den Grabstätten zu entfernen und an den darauf vorgesehenen Plätzen abzulegen. (2) Die Gestaltung der Grabstätten ist dem Gesamtcharakter des Friedhofs, des Gräberfeldes und er unmittelbaren Umgebung anzupassen. (3) Für das Herrichten und Instandhalten der Grabstätte sind die jeweiligen Nutzungsberechtigten verantwortlich. Sie können die Grabstätte selbst pflegen oder einen zugelassenen Gartner damit beauftragen. Die Verpflichtung erlischt mit dem Ablauf des Nutzungsrechts. (4) Alle Gräber müssen spätestens sechs Monate nach der Beisetzung gartnerisch angelegt und unterhalten werden.

(5) Wird die Unterhaltungtrotz schriftlicher Aufforderung und öffentlicher Bekanntmachung vernachlüssigt oder entspricht sie nicht den Vorschriften dieser Satzung bzw. der Gestaltungsvorschriften, so konnen die Gräber auf dem Wege der Ersatzvornahme auf Kosten der Pflichtigen durch die Friedhofsverwaltung hergerichtet oder nach Ablauf der Ruhefrist eingeebnet und eingesät werden. Sind die Pflichtigen nicht mehr zu ermitteln, so werden die der Gemeinde entstehenden Kosten von der bereits bezahlten Grabgebühr abgesetzt. Ist diese aufgebraucht, so werden die Gräber eingeebnet und eingesät, jedoch erst nach Ablauf der Ruhefrist (§ 7 Abs. 1) neu vergeben. (6) Im Übrigen richtig sich die gartnerische Gestaltung bzw. Bepflanzung nach der Satzung für die Gestaltung von Grab und Grabzeichen (7) Die Herrichtung, die Unterhaltung und jeder Veränderung der gartnerischen Anlagen außerhalb der Grabstätten obliegen ausschließlich der Friedhofsverwaltung.

§ 19

Leichenhaus

(1) Das Leichenhaus dient der Aufbewährung der Leichen, bis sie bestattet oder überfuhrt werden und zur Aufbewährung von Aschenresten feuerbestatteter Verstorbener bis zur Beisetzung im Friedhof. Es darf nur mit Erlaubnis der Friedhofsverwaltung und in Begleitung eines Vertreters des Friedhofspersonals betreten werden. (2) Die Verstorbenen werden im Leichenhaus aufgebahrt. Sofern keine gesundheitsaufsichtlichen oder sonstigen Bedenken bestehen, konnen die Hinterbliebenen die Verstorbenen während der festgesetzten Zeiten sehen. Die Bestattungspflichtigen (§15 BestV) entscheiden, ob die Aufbewährung im offenen oder geschlossenen Sarg erfolgt. Wir darüber keine Bestimmung getroffen, bleibt der Sarg geschlossen. Dies gilt auch bei entsprechender Anordnung des Amts- oder Leichenschauarztes. Leichen von Personen, die bei Eintritt des Todes an einer übertragbaren Krankheit im Sinne des Infektionsschutzgesetzes erkrankt waren, werden in einem gesonderten Raum untergebracht. Der Zutritt zu dieser Raum und die Besichtigung der Leichen bedürfen der vorherigen Erlaubnis des Amtsarztes. (3) Für die Beschaffenheit von Särgen, Sargausstattung, Urnen und für die Bekleidung von Leichen gelten die Vorschriften des § 30 BestV.

§ 20

Leichenhausbenutzungszwang

(1) Jede Leiche ist spätestens 24 Stunden vor der Bestattung in das gemeinsliche Leichenhaus zu verbringen. (2) Dies gilt nicht, wenn

a) der Tod in einer Anstalt (z.B. Krankenhaus Klinik, Alten- bzw. Pflegeheim u.a.) eingetreten ist und dort ein geeigneter Raum für die Aufbewahrung der Leiche vorhanden ist,

b) die Leiche zum Zwecke der Überführung an einen auswärtigen Bestattungsort freigegeben und innerhalb einer Frist von 24 Stunden überführt wird,

c) die Leiche in einem privaten Krematorium verbrannt werden soll und sichergestellt ist, dass die Voraussetzungen des § 17 BestV vom Träger der Bestattungsanlage geprüft werden.

§ 21

Benutzung der Aufbewahrungsräume

(1) Die Aufbewahrungsräume dienen der Leichen bis zur Bestattung. Sie dürfen nur mit Erlaubnis der Friedhofsverwaltung und in Begleitung eines Angehörigen des Friedhofspersonals betreten werden, (2) Die Leichen der an einer meldepflichtigen, übertragbaren Krankheit Verstorbenen müssen sofort in geschlossenen Särgen eingeliefert werden. Diese dürfen nur mit schriftlicher Genehmigung des Amtsarztes geöffnet werden.

§ 22

Aufbahrung

(1) Jede Leiche wird im Leichensaal im offenen Sarg mit unbedecktem Gesicht aufgebahrt. Von der Aufbahrung im offenen Sarg muss abgesehen werden, wenn Gefahren für die Gesundheit zu befürchten sind, es der Wurde des Verstorbenen widerspricht, der Wunsch der hinterbliebenen entgegensteht oder wenn der Amtsbzw. Leichenschauarzt es angeordnet hat. Der Sarg ist eine Viertelstunde vor Beginn der Beerdigung zu schlieben. (2) Wenn eine Leiche sich im Leichensaal befindet, damit die Temperatur in der kalten Jahreszeit nicht unter 5 Grad Celsius betragen; außer dem muss der Leichensaal beleucht sein. (3) Lichtbildaufnahmen von aufgebahren Leichen dürfen nur mit Einwilligung der Angehörigen und der Gemeinde gemacht werden.

§ 23

Trauerfeiern

(1) Für die Trauerfeier steht die Aussegnungshalle oder ein davon bestimmter Raum oder eine vorgesehene Stelle auf dem Friedhof zur Verfügung. (2) Die Benutzung der Aussegnungshalle bzw. des bestimmten Raumes kann untersagt werden, wenn der Verstorbene an einer meldepflichtigen übertragbaren Krankheit gelitten hat oder Bedenken wegen des Zustandes der Leiche bestehen.

V. Schlussvorschriften

§ 24

Alte Rechte

(1) Die vor dem Inkrafttreten der Satzung erworbenen Nutzungsrechte werden nunmehr dieser Satzung unterworfen.

(2) Für die Grabfelder La bis Z gilt als Übergangsregelung der derzeitige Bestand bis zur Auflassung der dem Neuerwerb eines Grabes.

§25

Gebühren

Für die Erhebung von Gebühren ist die jeweilige Friedhofsgebührensatzung maßgebend.

§ 26

Ordnungswidrigkeiten

(1) Nach Artikel 24 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung kann mit Geldbuße belegt werden, wer vorsätzlich:

a) Den Bestimmungen über das Verhalten auf dem Friedhof zuwiderhandelt (§4)

b) Die Bestimmungen über die gewerblichen Tätigkeiten auf dem Friedhof nicht beachtet (§5)

c) Die Bestimmungen über die Zustimmungserfordernisse für die Errichtung oder Änderung von Grabzeichen auf dem Friedhof nicht beachtet (§16)

d) Die Bestimmungen über die Standsicherheit der Grabzeichen auf dem Friedhof nicht beachtet (§17)

e) Die Bestimmungen über die gärtnerische Gestaltung der Gräber auf dem Friedhof nicht beachtet (§18)

f) Die Bestimmungen über den Benutzungszwang des Leichenhauses auf dem Friedhof nicht beachtet (§20). (2) Für die Erzwingung der in dieser Satzung vorgeschriebenen Handlungen, eines Duldens oder Unterlassens, gelten die Vorschriften des Bayerischen Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetzes.

§27

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.05.2025 in Kraft. Gleichzeitig tritt mit dieser Satzung die Satzung über die Benutzung des Gemeindefriedhofes Oberhaching vom 30.09.1977, zuletzt geändert durch die Satzung vom 25.04.2017 außer Kraft.

Oberhaching, den 22.04.2025

Stefan Schelle Erster Bürgermeister

Satzung für die Gestaltung von Grabzeichen und die Bepflanzung der Gräber im Gemeindefriedhof Oberhaching (Gestaltungssatzung, konsolidierte Fassung, zuletzt geändert 2015)

SATZUNG für die Gestaltung von Grabzeichen und die Bepflanzung der Gräber im Gemeindefriedhof Oberhaching.

Die Gemeinde Oberhaching erlässt gem. Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende, mit Schreiben des Landratsamtes München vom 5.7.1977, Nr. 31 Az. 636- 2 genehmigte Satzung.

Der Friedhof ist eine Gemeinschaftsanlage. In ihr ruht die Gemeinschaft der Toten, die nicht aus der Obhut der Lebenden entlassen wird. Das soll in dieser Satzung, die eine sinnvolle Ergänzung der örtlichen Bauvorschrift zur Ortsgestaltung der Gemeinde Oberhaching darstellt, zum Ausdruck kommen.

I. Grabzeichen

§ 1 – Allgemeines

(1) Das Grabzeichen muss in Form und Bearbeitung werkstoffgerecht sein und sich in das Gesamtbild des Friedhofes einordnen. Der "Fried-Hof" sollte durch natürliche Werkstoffe die notwendige Ruhe erhalten. Besondere Sorgfalt ist der Schriftgestaltung und ihrer Verteilung auf der Fläche zuzuwenden.

(2) Jede Bearbeitung außer Matt- und Feinschliff, Politur, Spaltrauheit und Abflammung ist möglich. Alle Seiten müssen handwerklich bearbeitet werden. Ausnahmen siehe § 6 Abs. 4.

(3) Die Grabsteine sind sockellos aus einem Stück herzustellen.

§ 2 – Werkstoffe

(1) Für den gesamten Friedhof sind als Werkstoff für Grabzeichen und Weihwasserkessel nur zugelassen:

Naturstein, Holz, Eisen, Bronze in geschmiedeter ,und gegossener Form

in folgender Ausführung:

a) Natursteine

Alle Flächen sind nur gebeilt, scharriert, gestockt oder gespritzt ohne Randleisten herzustellen. Schrift, Ornamente und Symbole können vertieft oder erhaben ausgeführt werden. Nur bei vertieften Schriften ist eine leichte Tönung mit Farbe zugelassen. Bei erhabener Schrift müssen die Schriftrücken der übrigen Bearbeitung des Steines angepasst werden. Der Schriftbossen für eventuelle Nachschriften muss wie die übrigen Flächen des Grabzeichens bearbeitet sein.

b) Holzgrabzeichen Ein Natursteinsockel bis zu 10 cm über Gelände ist zugelassen. Zur Imprägnierung des Holzes dürfen nur Mittel verwendet werden, die das natürliche Aussehen nicht beeinträchtigen; Lackierungen sind nicht statthaft.

c) Geschmiedete Grabzeichen

Ein Natursteinsockel bis zu 10 cm über Gelände ist zugelassen. Alle Teile müssen handgeschmiedet sein. Eine farbige Fassung ist möglich.

d) Gegossene Grabzeichen

Zugelassen sind nur Grabzeichen aus Eisen und Bronze. Die Schrift kann mitgegossen oder durch aufgeschraubte Schrifttafeln sowie durch Gitterschrift aus dem gleichen Material ausgeführt werden

(2) Nicht zugelassen sind

a) Einfassung, Rasenkantensteine, Kiesschüttungen sowie Schrittplatten zwischen den Grabstätten

b) Farbanstriche auf Grabsteinen

c) Silber- und Goldschrift auf Grabsteinen und Holzgrabmalen, Ausnahmen siehe § 6, Abs. 4

d) Lichtbilder

e) Kunststoffe jeglicher Art

f) Abdeckungen des Grabes und der Grabsteine mit künstlichen Materialien während der Öffnungszeiten des Friedhofes

g) Inschriften und Sinnbilder, die nicht der Würde des Friedhofes entsprechen

h) Grabdeckel oder liegende Steine in Verbindung mit stehenden Grabmälern.

§ 3 – Höchstmaße für Grabzeichen

(1) Für Einzelgräber in den Abteilung L a bis Z und I bis III, X und XI können aufrechte oder liegende Grabzeichen verwandt werden.

Natursteine maximal 1.40 m hoch. Das Maßverhältnis muss mindestens 1:3 für Breite zur Höhe sein, hierbei Mindeststärke 20 cm.

Holz- und Metallkreuze maximal 1.60 m hoch, Balkenbreite höchstens 60 cm.

Totenbretter 1.60 cm hoch und 30 cm breit.

Liegende Grabzeichen maximal 0.60 m x 1.40 m; die Platten müssen in den Erdboden eingefüttert sein und dürfen nicht aufgelegt sein.

(2) Bei Doppelgräbern in den Abteilungen L a und Z und I bis III, X und XI können aufrechte oder liegende Grabzeichen verwandt werden.

Natursteine maximal 1.40 m hoch. Das Maßverhältnis muss auch bei 2 Steinen mindestens 1:3 von Breite zur Höhe sein, hierbei Mindeststärke 20 cm.

Holz- und Metallkreuze maximal 1.60 m hoch; Balkenbreite höchstens 60 cm. Totenbretter, auch bei 2 Totenbrettern je 1.60 m hoch und 30 cm breit.

Liegende Grabzeichen maximal 0.80 m x 1.40 m, bei zwei Platten 0.60 m x 1.40 m.

(3) Für die Grabfelder Abteilung A -L gilt als Übergangslösung der derzeitige Bestand bis zur Auflassung oder dem Neuerwerb eines Grabes bzw. Neuerstellung eines Grabzeichens. Dann dürfen folgende Maße nicht überschritten werden.

Einzelgräber 1,40 m hoch, 0,70 m breit

Doppelgräber 1,40 m hoch, 0,90 m breit

Doppelgräber bei 2 Steinen, je Stein 1,40 m hoch, 0,70 m breit

Urnengräber 1,40 m hoch, 0,70 m breit

(4) Weihwasserkessel dürfen nicht größer als 20 cm x 20 cm sein und nicht mehr als 15 cm über Gelände herausragen.

II. Grabbepflanzung

§ 4 – Allgemeines

(1) Jedes Grab ist, soweit das Grabzeichen nicht in die Rasenfläche gesetzt wird, mit einer immergrünen Grabbepflanzung auszustatten, die als Übergang von der Rasen- und Pflanzfläche mindestens 20 cm betragen muss. Der Rest der Grabstätte kann nach freier Wahl bepflanzt werden, wobei Gehölze im oberen Drittel gepflanzt werden können. Die Gehölze dürfen eine Höhe von 80 cm nicht überschreiten. Geeignete Pflanzen für die Grundbepflanzung sind der Pflanzliste des § 5 Abs. 1, für die Gehölze aus § 5 Abs.2 zu entnehmen.

(2) Liegende Grabzeichen müssen direkt in den Rasen gelegt werden. Wird eine Grabbepflanzung gewünscht, so kann diese nur im oberen Drittel vorgenommen werden. Das Grabzeichen hat in diesem Fall an der unteren Grabbegrenzung abzuschließen. Das Bestreuen der Grabstätte mit Kies oder ähnlichen Stoffen anstelle einer Bepflanzung oder das Unterteilen der Grabflächen mit Steinen oder anderen Materialien in Beete ist nicht gestattet.

(3) Die Bepflanzung darf Nachbargrabstätten und deren Pflege nicht beeinträchtigen. Die Friedhofsverwaltung kann stark wuchernde und abgestorbene Pflanzen entfernen lassen.

(4) Gießkannen, Spaten, Harken und andere Geräte, sowie Gefäße dürfen nicht auf den Grabstätten oder hinter den Grabzeichen und in den Anpflanzungen abgestellt werden.

(5) Die Verwendung von Gefäßen (ausgenommen Steckvasen) zur Aufnahme von Schnittblumen ist, sofern sie nicht bodenbündig eingelassen werden, nicht gestattet. Unpassende Gefäße können durch die Friedhofsverwaltung entfernt werden.

(6) Die Grabstätten haben grundsätzlich eben im Rasen zu liegen. Das Bestreuen der Zwischenräume von Grab zu Grab mit Kies oder ähnlichen Stoffen ist nicht gestattet.

(7) Ruhebänke neben Grabstellen oder in deren Nähe dürfen nicht aufgestellt werden. Die Friedhofsverwaltung wird für Ruheplätze Sorge tragen.

§ 5 – Pflanzenliste

 = Sonnige Lagen  = Halbschattige Lagen  = Schattige Lagen (1) Als Grundbepflanzung bzw. Übergang vom Rasen zur Pflanzfläche des Grabes müssen bodendeckende, flächig wachsende Pflanzen zur Anwendung kommen.

Geeignet sind:

a) Immergrüne Gehölze

Efeu - Hedera helix  -  Immergrün - Vinca mino  -  Johanniskraut - Hypericum calycinum  Schneeheide - Erica camea  Silberwurz -Dryas octopetala  kriechender Spindelbaum –Evonymus fortunei (alle Sorten außer Vegetus)  -  niederliegender Wacholder – Juniperus horizontalis prostrata  Zwergmispel - Cotoneaster dammeri  -  ZwergmispeI - Cotoneaster microphyllus melanotr.  - 

b) Sommergrüne Gehölze

niederliegender Ginster -Cytisus decumbens  Zwergmispel - Cotoneaster adpressus  Zwergmispel - Cotoneaster horizontals saxatilis 

c) Krautige Pflanzen

Aubretie - Aubretia hybr.:  Dickanthere - Pachysandra terminalis  Haselwurz - Asarum europaeum  Hornkraut - Cerastium tomentosum  Immergrünchen - Sedum hybridum  -  Katzenpfötchen - Antennaria dioica tomentosa  Moossteinbrech - Saxifraga arendsii (caespitosa)  Moossteinbrech - Saxifrage muscoides  Moossteinbrech - Saxifrage trifurcata  Pfennigkraut - Lysimachia nummularia  -  Polsterphlox - Phlox subulata  Schattensteinbrech – Saxifrage cuneifolia  Schattensteinbrech - Saxifrage umbrosa  Schleifenblume - Iberis sempervirens  -  Stachelnüsschen - Acaena buchanani  Stachelnüsschen - Acaena micophylla  Sternmoos - Sagina subulata  Thymian - Tymus serpyllum  Waldsteinie - Waldsteinia ternata  -  (2) Neben der Grundbepflanzung können bis 80 cm hoch werdende Pflanzen aus nachstehender Aufstellung zur Anwendung kommen.

a) Immergrüne Sträucher

Berberitze - Berberis buxifolia "Nana"  -  Berberitze - Berberis candidula  -  Berberitze - Berberis verruculosa  -  Berberitze - Berberis verruculosa  -  Buchs - Buxus sempervirens "Suffruticosa"  Heidekraut - Calluna vulgaris  Lavendel - Lavandula Arten  Rhododendron - Rhododendron impeditum  Rhododendron -Rhododendron praecox  Rhododendron -Rhododendron repens Hybriden  Steinröserl - Daphne cneorum  - 

b) Sommergrüne Sträucher

Japanische Azaleen – Rhododendron vom Arendsii Typ  -  Berberitze - Berberis thunbergii "Atropurpurea Nana"  Deutzie - Deutzia gracilis  -  Ginster - Cytisus beanii  Ginster - Cytisus kewensis  Ginster - Genista lydia  Fünffingerstrauch – Potentilla fruticosa "Arbuscula"  Fünffingerstrauch – Potentilla fruticosa "Hachmanns Gigant"  Fünffingerstrauch – Potentilla fruticosa "Klondike"  Fünffingerstrauch – Potentilla fruticosa "Mandschurica"  Fünffingerstrauch – Potentilla fruticosa "Tangerine"  Echter Jasmin - Jasminum nudiflorum  -  strauchiges Johanniskraut – Hypericum andoeaemum  -  strauchiges Johanniskraut – Hypericum moserianum  -  strauchiges Johanniskraut – Hypericum patulum  -  Rosen, alle außer Parkrosen  -  Seidelbast - Daphne burkwoodii  -  Seidelbast - Daphne mezereum  -  Spierstrauch - Spiraea albiflora  -  Spierstrauch -Spiraea bumalda “Anthony Waterer”  -  Spierstrauch - Spiraea japonica  -  Zwergheckenkirsche - Lonicera spinosa albertii  -  Zwergmispel - Cotoneaster adpressus  -  Zwergmispel - Cotoneaster horiz. saxatilis  -  Zwergmispel - Cotoneaster praecox  - 

§ 6 – Alte Rechte

(1) Für die Grabfelder Abt. A -L gelten folgende Bestimmungen dieser Satzung nicht:

§ 1 Abs. 3

§ 2 Abs. 2 Buchstabe a)

§ 4 Abs. 1, 2 und 6

(2) Für die Grabfelder Abt. A – Z gelten folgende Paragraphen erst ab Auflassung oder Neuerwerb eines Grabes bzw. Neuerstellung eines Grabzeichens:

§ 1 Abs. 1 und 2

§ 2 Abs. 1

§ 2 Abs. 2 c und d

Bis dahin gilt der derzeitige Bestand als Übergangslösung.

(3) Für die Grabfelder Abt. L a - Z gelten folgende Paragraphen erst ab Auflassung oder Neuerwerb eines Grabes bzw. Neuerstellung eines Grabzeichens:

§ 1 Abs. 3

§ 2 Abs. 2 a

§ 3 Abs. 1 und 2

§ 4 Abs. 1, 2 und 6

Bis dahin gilt als Übergangslösung der derzeitige Bestand.

(4) Für das Grabfeld IV gilt diese Satzung nicht.

§ 7 – Ordnungswidrigkeiten

Nach Art. 24 Abs. 2.Satz 2 der Gemeindeordnung kann mit Geldbuße belegt werden, wer gegen die Vorschriften der §§ 1 (Form und Bearbeitung der Grabzeichen) 2 (Anwendung der Werkstoffe) 3 (Höchstmaß für Grabzeichen) 4 (Bepflanzung des Grabes) verstößt.

§ 8 – Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage nach der amtlichen Bekanntmachung in Kraft.

Oberhaching, den 30.9.1977 Gemeinde Oberhaching (Aidelsburger)

1. 1. Bürgermeister

Diese Satzung wurde am 30.9.1977 im Rathaus der Gemeinde Oberhaching niedergelegt. Hierauf wurde durch Anschlag an allen Gemeindetafeln hingewiesen. Die Anschläge wurden am 30.9.1977 angeheftet und am 17.10.1977 abgenommen.

Oberhaching, den 18.10.1977 Gemeinde Oberhaching

(Aidelsburger)

1. 1. Bürgermeister Die Gemeinde Oberhaching erläßt gemäß Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende, mit Schreiben des Landratsamtes München vom 8. 10.1981 Nr. 31-Az. 554-2 genehmigte

Satzung

zur Änderung der Satzung für die Gestaltung von Grabzeichen und die Bepflanzung der Gräber im Gemeindefriedhof Oberhaching

§ 1

In § 6 Abs. 4 werden die Worte "das Grabfeld IV" geändert in "die Grabfelder IV und VII".

§ 2

Diese Satzung tritt am 1.1.1982 in Kraft.

Oberhaching, den 20.10.1981 Gemeinde Oberhaching

Aidelsburger

1. 1. Bürgermeister

Diese Satzung wurde am 20.10.1981 im Rathaus der Gemeinde Oberhaching zur Einsichtnahme niedergelegt. Hierauf wurde durch Anschlag an allen Gemeindetafeln hingewiesen. Die Anschläge wurden am 20.10.1981 angeheftet und am 5.11.1981 wieder entfernt.

Oberhaching, den 6.11.1981 Gemeinde Oberhaching

Aidelsburger 1.Bürgermeiste Die Gemeinde Oberhaching erläßt gemäß Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende

Satzung zur Änderung der Satzung für die Gestaltung von Grabzeichen und die Bepflanzung der Gräber im Gemeindefriedhof Oberhaching.

§ 1

In § 3 Abs. 1 und 2 werden jeweils in Satz 1 die römischen Zahlen I bis III durch die Zahlen X und XI ergänzt.

§ 2

Diese Satzung tritt am 1.4.1988 in Kraft.

Oberhaching, den 23.02.1988 Gemeinde Oberhaching

Aidelsburger 1.Bürgermeister

Diese Satzung wurde in der Zeit vom 24.02.1988 bis 24.0 3.1988 im Rathaus der Gemeinde Oberhaching zur Einsichtnahme niedergelegt. Hierauf wurde durch Bekanntmachung an allen Gemeindetafeln hingewiesen. Die Anschläge wurden am 24.02. 1988 angeheftet und am 24.03.1988 wieder entfernt.

Oberhaching, den 25.03.1988 Gemeinde Oberhaching

Aidelsburger 1.Bürgermeister Die Gemeinde Oberhaching erlässt gemäß Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende

Satzung zur Änderung der Satzung für die Gestaltung von Grabzeichen und die Bepflanzung der Gräber im Gemeindefriedhof Oberhaching

§ 1

In § 6 Abs. 4 werden die Worte "die Grabfelder IV und VII geändert in "die Grabfelder IV, VII und XII".

§ 2

Diese Satzung tritt am 1.1.1992 in Kraft.

Oberhaching, den 10.09.1991 Gemeinde Oberhaching

Aidelsburger 1.Bürgermeister

Diese Satzung wurde in der Zeit vom 12.09.1991 bis 16.10.1991 im Rathaus der Gemeinde Oberhaching zur Einsichtnahme niedergelegt. Hierauf wurde durch Bekanntmachung an allen Gemeindetafeln hingewiesen. Die Anschläge wurden am 12.09.1991 angeheftet und am 16.10.1991 wieder entfernt.

Oberhaching, den 17.10.1991 Gemeinde Oberhaching

Aidelsburger

1. 1. Bürgermeister Die Gemeinde Oberhaching erlässt gem. Art. 23 und 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende

Satzung

Zur Änderung der Satzung für die Gestaltung von Grabzeichen und die Bepflanzung der Gräber im Gemeindefriedhof Oberhaching

§ 1

In § 3 Abs. 1 und 2 wird jeweils in Satz 1 die römische Zahl IX ergänzt

§ 2

In § 6 Abs. 4 werden die Worte „die Grabfelder IV, VII und XII“ geändert in die „Grabfelder III, IV, VII und XII „

§ 3

Diese Satzung tritt am 01.09.2002 in Kraft.“

Oberhaching, den 01.08.02 Gemeinde Oberhaching

Stefan Schelle

1. 1. Bürgermeister

Bekanntmachungsvermerk Diese Satzung wurde am 12.08.2002 in der Verwaltung der Gemeinde (Rathaus)

zur Einsichtnahme niedergelegt.

Auf die Niederlegung wurde durch Anschlag an allen Amtstafeln hingewiesen.

Die Anschläge wurden am 08.08.2002 angeheftet

und am 27.08.2002 wieder abgenommen.

Oberhaching, den 02.09.2002 GEMEINDE OBERHACHING

Stefan Schelle

1. 1. Bürgermeister  Satzung zur Änderung der Satzung für die Gestaltung von Grabzeichen und die Bepflanzung der Gräber im Gemeindefriedhof Oberhaching

Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 und Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) erlässt die Gemeinde Oberhaching folgende Satzung:

§ 1

Die Satzung über die Gestaltung von Grabzeichen und die Bepflanzung der Gräber im Gemeindefriedhof Oberhaching vom 30.09.1977, zuletzt geändert durch die Satzung vom

1. 01.08. 2002, wird wie folgt geändert:

1. 1. Als § 3 wird neu eingefügt:

§ 3 Baumbestattungsgräber am Baumurnenfeld

(1) Die für Baumbestattungsgräber ausgewiesene Fläche, darf durch die Nutzer nicht verändert werden, insbesondere dürfen keine Grabzeichen, Grabschmuck, Kerzen oder Bepflanzungen angebracht werden.

(2) Die Gestaltung und Pflege der Abteilung XII b erfolgt durch die Friedhofsverwaltung.

(3) Sollten Gehölze oder Bäume nicht mehr nutzbar sein, wird von der Friedhofsverwaltung eine angemessene Ersatzbepflanzung durchgeführt.

(4) An den beiden Stelen im Bereich der Baumbestattungsgräber am Baumurnenfeld (Abteilung XII b) dürfen ausschließlich von der Friedhofsverwaltung zur Verfügung gestellte Messingtafeln mit dem Maß 120 x 60 x 3 mm angebracht werden.

(5) Die Messingtafeln werden graviert, es können darauf Vorname, Nachname, Geburts-/Todesdatum, gegebenenfalls mit Titel, in Arial ähnlicher Schrift angegeben werden. Diese Aufzählung ist abschließend. Die Angaben sind von den Hinterbliebenen der Friedhofsverwaltung schriftlich vorzugeben.

(6) Die Vergabe an den Graveur und die Anbringung der Tafeln erfolgt durch die Friedhofsverwaltung. Diese legt die Anordnung der Tafeln an der Stele nach Maßgabe eines Montageplanes fest.

1. 2. Der bisherige § 3 wird zu § 4, § 4 wird zu § 5 usw. fortfolgend

Satzung zur Aend, 19.11.2015 17:29, S.1 Seite 1 / 2  §2

Diese Satzung tritt am 01.10.2015 in Kraft. Gleichzeitig treten die mit dieser Satzung geänderten Vorschriften der Satzung für die Gestaltung von Grabzeichen und die Bepflanzung der Gräber im Gemeindefriedhof Oberhaching außer Kraft.

Oberhaching, den 13.10.2015 Gemeinde Oberhaching

Stefan Schelle

1. 1. Bürgermeister

Bekanntmachungsvermerk

Diese Satzung wurde am 14.10.2015 im Rathaus der Gemeinde Oberhaching, Zi. E17 (Pforte) zur Einsichtnahme niedergelegt. Auf die Niederlegung wurde durch Anschlag an allen Amtstafeln hingewiesen. Die Anschläge wurden am 14.10.2015 angeheftet und am 28.10.2015 wieder abgenommen.

Oberhaching, den 29.10.2015 Gemeinde Oberhaching

Stefan Schelle

1. 1. Bürgermeister

Satzung zur Aend, 19.11.2015 17:29, S.2 Seite 2