Friedhofsgebühren Hohenstein 2026 – aktuelle Satzung & Kosten

Friedhofsgebührensatzungder​‌​‌​​‌‌​‌​​​‌‌‌​‌​​‌‌​‌​​‌​‌‌​‌​​‌‌​​​‌​​‌‌​‌‌​​​‌‌​​​​​​‌‌​‌‌​​​‌‌​​‌​​​‌‌​​​​​​‌‌​‌‌​​​‌‌​​‌​‍ Gemeinde Hohenstein

Auf der Grundlage der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.Januar 2003, (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127), sowie des Thüringer Bestattungsgesetz (ThürBestG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Mai 2004 (GVBl. S. 505), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. Juni 2018 (GVBl. S. 229, 266), hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 23. 11.2023 die folgende neue Gebührensatzung für die Friedhöfe beschlossen:

I. Gebührenpflicht

§ 1

Gebührenerhebung

Für die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Einrichtungen und Anlagen im Rahmen der Friedhofssatzung der Gemeinde Hohenstein werden Gebühren nach Maßgabe dieser Gebührensatzung erhoben.

§ 2

Gebührenschuldner

(1) Schuldner der Gebühren für Leistungen oder Genehmigungen nach der Friedhofssatzung sind:

a) Bei Erstbestattungen die Person, die nach Bürgerlichem Recht die Bestattungskosten zu tragen haben. Das sind unter anderem: Die Erben des beizusetzenden Verstorbenen, der überlebende Ehegatte, unterhaltspflichtige Verwandte des Verstorbenen in gerader Linie;

b) Bei Umbettungen und Wiederbestattungen der Antragsteller. (2) Für die Gebührenschuld haftet in jedem Falle auch:

a) der Antragstellerb) diejenige Person, die sich der Gemeinde gegenüber schriftlich zur Tragung der Kosten verpflichtet hat. (3) Mehrere Schuldner haften als Gesamtschuldner.

§ 3

Entstehung der Gebührenschuld, Fälligkeit

(1) Die Gebührenschuld entsteht bei Inanspruchnahme von Leistungen nach der Friedhofssatzung, und zwar mit der Beantragung der jeweiligen Leistung. (2) Die Gebühren sind sofort nach Bekanntgabe des entsprechenden Gebühren-bescheids fällig.

§ 4

Rechtsbehelfe/Zwangsmittel

(1) Die Rechtsbehelfe gegen Gebührenbescheide aufgrund dieser Satzung regeln sich nach den Bestimmungen der Verwaltungsgerichtsordnung in der jeweils gültigen Fassung.

(2) Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs gegen die Heranziehung zu Gebühren nach dieser Gebührensatzung wird die Verpflichtung zur sofortigen Zahlung nicht aufgehoben.

(3) Für die Zwangsweise Durchsetzung der im Rahmen dieser Satzung erlassenen Gebührenbescheide gelten die Vorschriften des Thüringer Verwaltungs-zustellungs- u. Vollstreckungsgesetzes in der jeweils gültigen Fassung.

II. Gebühren

§ 5

Gebühren für die Benutzung der Trauerhallen

(1) Für die Benutzung der Trauerhalle werden folgende Gebühren erhoben:

inklusive Aufbewahrung einer Leiche bzw. Urne einschließlich Trauerfeier

90,00 €

(2) Für die Abwicklung der Trauerfeier (Ausschmücken der Friedhofshalle, musikalische Darbietung, Beförderung der Kränze und Blumengebinde zum Grab) sind die Angehörigen in Verbindung mit dem Bestattungsunternehmen und der Gemeinde zuständig.

(3) Für die Reinigung der Friedhofshalle nach der Trauerfeier sind die Angehörigen zuständig. Soll die Reinigung durch die Gemeinde durchgeführt werden, so wird eine Gebühr in Höhe von erhoben.

30,00 €

§ 6

Bestattungsgebühren (Vorbereitung einer Bestattung oder Beisetzung)

(1) Das Ausheben und Schließen der Grabstätten für Erdbestattungen wird von den Mitarbeitern des Bauhofes vorgenommen, ebenso das Abstecken des Grabfeldes für Urnenbeisetzungen. Ausnahmen müssen mit der Gemeindeverwaltung abgesprochen und von ihr genehmigt werden.

(2) Für das Ausheben und Schließen eines Grabes werden folgende Gebühren erhoben:

(3) Für den Transport des Sarges oder der Urne zum Grabe sowie das Absenken in das Grab sind die Angehörigen in Verbindung mit dem Bestattungsunternehmen zuständig.

(4) Wird vom Gesetzgeber die Auferlegung einer Steuerpflicht vorgeschrieben, so müssen wir diese Beträge zuzüglich des zum Zeitpunkt der Rechnungslegung geltenden Steuersatzes berechnen.

§ 7

Ausgrabungsgebühren/Umbettungen

Umbettungen werden von der Gemeindeverwaltung durchgeführt. Sie bedient sich dabei eines gewerblichen Unternehmens. Die Ausgrabungsgebühren hat der Antragsteller zu tragen.

Für die Ausgrabungen werden folgende Gebühren erhoben:

§ 8

Gebühren für den Erwerb von Reihengrabstätten und Urnenreihengrabstätten

(1) Für die Überlassung einer Reihengrabstätte werden folgende Gebühren erhoben:

(2) Für die Überlassung eines Urnenreihengrabes wird folgende Gebühr erhoben 669,00 €

(3) Für die Beisetzung einer Urne in gemeinschaftlicher anonymer Form sowie für die Grabpflege für 30 Jahre durch die Gemeinde 579,00 €

§ 9

Gebühren zum Erwerb von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten und Urnenwahlgrabstätten

(1) Für die Überlassung einer Wahlgrabstelle für die Dauer von 30 Jahren (Nutzungszeit gem. § 10 der Friedhofssatzung) werden folgende Gebühren erhoben:

a) eine Grabstelle zur Beisetzung eines Verstorbenen im Alter bis zu 6 Jahren 490,00 €

b) Erwerb Wahlgrab einstellig 732,00 €

c) Erwerb Wahlgrab zweistellig 1.108,00 €

d) Erwerb eines Rasengrabes, Erdbestattung 1.038,00 €

(2) Für die Überlassung einer Urnenwahlgrabstelle für die Dauer von 30 Jahren (Nutzungszeit gem. § 10 der Friedhofssatzung) werden folgende Gebühren erhoben:

a) Urnenwahlgrab zweistellig 669,00 €

b) Urnenwahlgrab vierstellig 1.033,00 €

c) Rasen- Urnenwahlgrab, ohne Pultstein 809,00 €

d) Halbanonymes Rasen-Urnen-Wahlgrab, mit Stele oder Stein, ohne Schriftzug bzw. ohne Täfelchen 966,00 €

(3) Für die Verlängerung des Nutzungsrechtes werden folgende Gebühren erhoben:

a) Wahlgrab zur Beisetzung eines Verstorbenen im Alter bis zu 6 Jahren 16,00 €

b) Verlängerung Wahlgrab einstellig 24,00 €

c) Verlängerung Wahlgrab zweistellig 37,00 €

d) Verlängerung Rasengrab Erdbestattung 35,00 €

e) Verlängerung Urnenwahlgrab zweistellig 22,00 €

f) Verlängerung Urnenwahlgrab vierstellig 34,00 €

g) Verlängerung eines Rasen- Urnengrabes 27,00 €

h) Verlängerung halbanonymes Urnenwahlgrab 32,00 €

(4) Für die zusätzliche Beisetzung einer Asche in einer einstelligen Wahlgrabstätte wird eine Verlängerungsgebühr in Höhe der Grabnutzungsgebühr für eine einstellige Wahlgrabstätte erhoben. Durch diese Gebühr wird zugleich die Dauer des Grabnutzungsrechtes gem. § 10 der Friedhofssatzung an die neue Ruhezeit angepasst. Handelt es sich um eine mehrstellige Wahlgrabstätte, wird die Gebühr für die gesamte Wahlgrabstelle erhoben.

§ 10

Gebühren für Grabräumung

(1) Für die Räumung und Entsorgung einer Grabstelle nach Ablauf der Ruhezeit/Nutzungszeit oder nach der Entziehung des Nutzungsrechts durch die Gemeindeverwaltung (§§ 23 und 26 der Friedhofssatzung) werden folgende Gebühren erhoben:

a) Beseitigung von Grabmalen, Abdeckung und Einfriedung, einstellige Urnenreihen- und Urnenwahlgräber 104,00 €

b) Beseitigung von Grabmalen, Abdeckung und Einfriedung, einstelliger Reihengräber und Wahlgräber 128,00 €

c) Beseitigung mehrstelliger Wahlgräber 174,00 €

d) Beseitigung von Bäumen, Strauchwerk, Gebüsch je Strauchwerk 6,50 €

(2) Für die fachgerechte Grabräumung und Entsorgung die durch die Nutzungsberechtigten selbst oder eine durch sie beauftragte Firma durchgeführt werden, werden durch die Gemeindeverwaltung keine Gebühren erhoben. Vom Nutzungsberechtigten ist zuvor ein entsprechender Antrag zu stellen und es hat nach Grabräumung eine Information an die Gemeindeverwaltung zu erfolgen.

(3) Wird vom Gesetzgeber die Auferlegung einer Steuerpflicht vorgeschrieben, so müssen wir diese Beträge zuzüglich des zum Zeitpunkt der Rechnungslegung geltenden Steuersatzes berechnen.

§ 11

Verwaltungsgebühren

Verwaltungsgebühren werden erhoben für:

1. 1. Genehmigung einer Bestattung oder Beisetzung von Personen deren letzter Wohnsitz außerhalb des Gemeindegebietes war 33,00 €
2. 2. Genehmigung und Bearbeitung von Aus- und Umbettungsanträgen 16,00 €
3. 3. Umschreibung eines Grabnutzungsrechtes 16,00 €
4. 4. Zulassung von gewerblichen Tätigkeiten/ Jahresgebühr 33,00 €
5. 5. Für die Genehmigung von Veränderungen an Grabmalen 16,00 €

§ 12

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft.

gez.

Sauer, Bürgermeisterder Gemeinde Hohenstein

Ausfertigungs- und Bekanntmachungsvermerk:

Die Übereinstimmung des Satzungstextes mit dem Willen des Gemeinderates der Gemeinde Hohenstein laut Beschluss 266-23/2023 vom 23.11.2023 sowie die Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Satzungsverfahrens werden bekundet.

Hinweis zur Unbeachtlichkeit von Verfahrensmängeln:

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.

Anzeigenbestätigung zur Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Hohenstein, Beschluss 266-23/2023

Der Rechtsaufsichtsbehörde wurde gemäß §21 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) o.g. Satzung vor ihrer öffentlichen Bekanntmachung angezeigt und der Veröffentlichung gemäß §21 Abs. 3 ThürKO vor Ablauf eines Monats zugestimmt.

Kommunalaufsicht Nordhausen, den 01.12.2023

Im Auftrag, gez. Voigt, Kommunalaufsicht des Landratsamtes Nordhausen

Gemeinde Hohenstein, den 04.12.2023

gez.

Bürgermeister der Gemeinde Hohenstein

Friedhofsatzung der Gemeinde Hohenstein

Der Gemeinderat der Gemeinde Hohenstein hat in seiner Sitzung vom 23.11.2023 aufgrund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. März 2023 (GVBl. S. 127), sowie des § 33 Thüringer Bestattungsgesetz (ThürBestG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Mai 2004 (GVBl. S. 505), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. Juni 2018 (GVBl. S. 229, 266), folgende Satzung für die Friedhöfe der Gemeinde Hohenstein beschlossen:

I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich

Diese Friedhofsatzung gilt für folgende im Gebiet der Gemeinde Hohenstein gelegene und von ihr verwaltete Friedhöfe in:

a) Trebrab) Branderodec) Klettenbergd) Limlingerodee) Mackenrodef) Obersachswerfeng) Schiedungenh) Holbachi) Liebenrode / Steinsee

§ 2

Friedhofszweck

(1) Die Friedhöfe dienen der Bestattung und der Pflege der Gräber im Andenken an die Verstorbenen. (2) Gestattet ist die Bestattung derjenigen Personen, die

1. 1. bei ihrem Ableben Einwohner der Gemeinde Hohenstein waren oder
2. 2. ein Recht auf Benutzung einer Grabstätte auf dem Friedhof hatten oder
3. 3. innerhalb des Gemeindegebietes verstorben sind und nicht auf einem Friedhof außerhalb der Gemeinde beigesetzt werden.

Wenn nicht ausdrücklich anders gewünscht, erfolgt die Bestattung derjenigen Personen, die bei ihrem Ableben Einwohner der Gemeinde waren, auf dem Friedhof des Ortsteiles, in dem sie zuletzt ihren Wohnsitz hatten.

(3) Die Bestattungen anderer Personen bedarf der vorherigen Zustimmung der Gemeindeverwaltung. Ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Zustimmung besteht nicht.

§ 3

Schließung und Entwidmung

(1) Friedhöfe und Friedhofsteile können aus wichtigem öffentlichen Grund für weitere Bestattungen gesperrt (Schließung) oder einer anderen Verwendung zugeführt (Entwidmung) werden.

(2) Durch die Schließung wird die Möglichkeit weiterer Bestattungen ausgeschlossen. Soweit durch Schließung das Recht auf weitere Bestattungen in Wahlgrabstätten/Urnenwahlgrabstätten erlischt, wird dem Nutzungsberechtigten für die restliche Nutzungszeit bei Eintritt eines weiteren Bestattungsfalles auf Antrag eine andere Wahlgrabstätte/Urnenwahlgrabstätte zur Verfügung gestellt. Außerdem kann er die Umbettung bereits bestatteter Leichen verlangen, soweit die Nutzungszeit noch nicht abgelaufen ist.

(3) Durch die Entwidmung geht die Eigenschaft des Friedhofes als Ruhestätte der Toten verloren. Die in Reihengrabstätten/Urnenreihengrabstätten bzw. in Wahlgrabstätten/Urnenwahlgrabstätten Bestatteten werden, falls die Ruhezeit noch nicht abgelaufen ist, auf Kosten der Gemeinde umgebettet.

(4) Schließung oder Entwidmung werden öffentlich bekanntgemacht. Der Nutzungsberechtigte erhält außerdem einen schriftlichen Bescheid, wenn sein Aufenthalt bekannt oder ohne besonderen Aufwand zu ermitteln ist.

(5) Umbettungstermine werden einen Monat vorher öffentlich bekanntgemacht und dem Nutzungsberechtigten bzw. Angehörigen rechtzeitig mitgeteilt.

(6) Ersatzgrabstätten werden von der Gemeinde auf ihre Kosten in ähnlicher Weise wie die Grabstätten auf den entwidmeten oder geschlossenen Friedhöfen/Friedhofsteilen hergerichtet. Die Ersatzgrabstätten werden Gegenstand des Nutzungsrechtes.

II. Ordnungsvorschriften

§ 4

Öffnungszeiten

Die Friedhöfe sind während der durch die Gemeindeverwaltung festgesetzten Zeiten für den Besuch geöffnet. Sonderregelungen können durch die Gemeindeverwaltung getroffen werden.

Im Allgemeinen gelten die folgenden Öffnungszeiten:

§ 5

Verhalten auf dem Friedhof

(1) Jeder Friedhofbesucher hat sich der Würde des Ortes entsprechend zu verhalten. Den Anordnungen des Friedhofspersonals ist Folge zu leisten. Kinder unter 6 Jahren dürfen den Friedhof nur in Begleitung Erwachsener betreten.

(2) Innerhalb des Friedhofes ist nicht gestattet:

a) Das Befahren der Wege mit Fahrzeugen aller Art, soweit nicht hierzu eine besondere Erlaubnis erteilt ist. Ausgenommen von diesem Verbot sind Fahrzeuge der Gemeindeverwaltung, Kinderwagen und Rollstühle.

b) Waren aller Art und gewerbliche Dienste anzubieten,

c) An Sonn- und Feiertagen und in der Nähe einer Bestattung störende Arbeiten auszuführen,

d) Ohne schriftlichen Auftrag eines Berechtigten bzw. ohne Zustimmung der Gemeindeverwaltung gewerbsmäßig zu fotografieren,

e) Druckschriften zu verteilen, ausgenommen Drucksachen, die im Rahmen von Bestattungsfeiern notwendig und üblich sind,

f) Den Friedhof und seine Einrichtungen und Anlagen zu verunreinigen und zu beschädigen sowie Rasenflächen und Grabstätten unberechtigterweise zu betreten,

g) Abraum und Abfälle aller Art außerhalb der hierfür vorgesehenen Plätze abzulegen,

h) Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde. Die Gemeindeverwaltung kann Ausnahmen zulassen, soweit sie dem Zweck des Friedhofs und mit der Ordnung auf ihm vereinbar sind.

(3) Gedenkfeiern und andere nicht mit einer Bestattung zusammenhängende Veranstaltungen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeverwaltung. Sie sind spätestens eine Woche vor Durchführung anzumelden.

§ 6

Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof

(1) Steinmetze, Gärtner und Bestatter bedürfen für die dem jeweiligen Berufsbild entsprechende gewerbliche Tätigkeit auf den Friedhöfen der vorherigen Zulassung durch die Gemeindeverwaltung. (2) Auf ihren Antrag hin werden nur solche Gewerbetreibende zugelassen, die in fachlicher, betrieblicher und persönlicher Hinsicht zuverlässig sind. Die Zuverlässigkeit ist nachzuweisen. Dies kann z.B. bei Handwerkern durch den Nachweis der Eintragung in die Handwerksrolle geschehen. (3) Sonstige Gewerbetreibende kann die Ausübung anderer als in Abs. 1 genannten Tätigkeiten gestattet werden, wenn dies mit dem Friedhofszweck vereinbar ist. Abs. 2 und 4 gelten entsprechend. Die Gemeindeverwaltung hat die Zulassung davon abhängig zu machen, dass der Antragsteller einen für die Ausführung seiner Tätigkeit ausreichenden Haftpflichtversicherungsschutz nachweist. (4) Die Zulassung erfolgt durch Ausstellung eines Berechtigtennachweises von der Gemeindeverwaltung. Die zugelassenen Gewerbetreibenden haben für ihre Mitarbeiter einen Bedienstetenausweis auszustellen, der auf Verlangen vorzuzeigen ist. (5) Die Gewerbetreibenden und ihre Mitarbeiter haben die Friedhofssatzung und die ergangenen Regelungen zu beachten. Die Betriebsinhaber haften für alle Schäden, die sie oder ihre Bediensteten im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit auf den Friedhöfen schuldhaft verursachen.

(6) Gewerbliche Arbeiten auf den Friedhöfen dürfen nur werktags innerhalb der Öffnungszeiten ausgeführt werden. Die Arbeiten sind eine halbe Stunde vor Ablauf der Öffnungszeit zu beenden. Die Gemeindeverwaltung kann Verlängerungen der Arbeitszeiten zulassen.

(7) Die für die Arbeiten erforderlichen Werkzeuge und Materialien dürfen auf den Friedhöfen nur an den von der Gemeindeverwaltung genehmigten Stellen gelagert werden. Nach Beendigung der Arbeiten sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in einen ordentlichen Zustand zu versetzen. Gewerbliche Geräte dürfen nicht an oder in den Wasserentnahmestellen der Friedhöfe gereinigt werden.

(8) Die Gemeindeverwaltung kann die Zulassung der Gewerbetreibenden, die gegen die Vorschriften der Friedhofsatzung verstoßen oder bei denen die Voraussetzungen des Abs. 2 ganz oder teilweise nicht mehr gegeben sind, auf Zeit oder Dauer durch schriftlichen Bescheid entziehen.

III. Bestattungsvorschriften

§ 7 Anzeigepflicht und Bestattungszeit

(1) Jede Bestattung ist unverzüglich nach Eintritt des Todes bei der Gemeindeverwaltung anzumelden. Der Anmeldung sind die erforderlichen Unterlagen beizufügen.

(2) Wird eine Bestattung in einer bereits erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, ist auch das Nutzungsrecht nachzuweisen.

(3) Soll eine Aschebeisetzung erfolgen, ist eine Bescheinigung über die Einäscherung vorzulegen.

(4) Die Gemeindeverwaltung setzt Ort und Zeit der Bestattung im Benehmen mit den Angehörigen, dem zuständigen Bestatter und gegebenenfalls mit der zuständigen Religionsgemeinschaft fest. Folgen zwei Feiertage aufeinander, so kann die Bestattung auch am zweiten Feiertag stattfinden.

§ 8 Särge

(1) Die Särge müssen festgelegt und so abgedichtet sein, dass jedes Durchsickern von Feuchtigkeit ausgeschlossen ist. Särge, Sargausstattungen und Sargabdichtungen dürfen nicht aus Kunststoff oder sonstigen nicht verrottbaren Werkstoffen hergestellt sein.

(2) Die Särge dürfen höchstens 2,05 m lang, 0,65 m hoch und im Mittelmaß 0,65 m breit sein. Sind in Ausnahmefällen größere Särge erforderlich, ist die Zustimmung der Gemeindeverwaltung bei der Anmeldung der Bestattung einzuholen.

(3) Särge von Kindern, die bis zum vollendeten 6. Lebensjahr verstorben sind, dürfen höchstens 1,20 m lang, 0,50 m hoch und im Mittelmaß 0,60 m breit sein.

§ 9

Gräber

(1) Die Gräber werden von den Mitarbeitern des Bauhofes ausgehoben und wieder verfüllt. Für die würdige Herrichtung der Grabstätten sind die beauftragten Bestatter zuständig. Ausnahmen sind nach Absprache mit der Gemeindeverwaltung möglich. (2) Die Tiefe der einzelnen Gräber beträgt von der Erdoberfläche (ohne Hügel) bis zur Oberkante des Sarges mindestens 0,90 m, bis zur Oberkante der Urne mindestens 0,50 m. (3) Die Gräber für Erdbestattungen müssen voneinander durch mindestens 0,30 m starke Einwände getrennt sein. (4) Werden bei der Wiederbelegung einer Grabstätte beim Ausheben Leichenteile, Sargteile oder sonstige Überreste gefunden, so sind diese sofort mindestens 0,30 m unter der Sohle des neuen Grabes zu verlegen. (5) Der Nutzungsberechtigte hat das Grabzubehör vorher entfernen zu lassen. Werden beim Ausheben der Gräber Grabmale, Fundamente oder Grabzubehör durch die Gemeindeverwaltung entfernt, wird das für den Nutzungsberechtigten kostenpflichtig.

§ 10

Ruhezeit

Die Ruhezeit für Leichen und Aschen beträgt in der Gemeinde Hohenstein 30 Jahre.

§ 11

Umbettungen

(1) Die Ruhe der Toten darf nicht gestört werden. (2) Umbettungen von Leichen und Aschen bedürfen, unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Vorschriften, der Zustimmung der Gemeindeverwaltung. Die Zustimmung kann nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes erteilt werden. Bei Umbettungen innerhalb der Gemeinde im ersten Jahr der Ruhezeit nur bei Vorliegen eines dringenden öffentlichen Interesses. Umbettungen aus einer Reihengrabstätte/ Urnenreihengrabstätte in eine andere Reihengrabstätte/ Urnenreihengrabstätte sind innerhalb der Gemeinde nicht zulässig. (3) Nach Ablauf der Ruhezeit noch vorhandene Leichen- und Aschereste können mit vorheriger Zustimmung der Gemeindeverwaltung in belegte Grabstätten umgebettet werden. (4) Alle Umbettungen erfolgen nur auf Antrag. Antragsberechtigt ist der verfügungsberechtigte Angehörige bzw. der Nutzungsberechtigte. (5) Alle Umbettungen werden von der Gemeinde durchgeführt. Sie bedient sich dabei eines gewerblichen Unternehmens und bestimmt den Zeitpunkt der Umbettung.

(6) Die Kosten der Umbettung und den Ersatz von Schäden, die z. B. an benachbarten Grabstätten und Anlagen entstehen, hat der Antragsteller zu tragen.

(7) Der Ablauf der Ruhezeit und der Nutzungszeit wird durch die Umbettung nicht unterbrochen oder gehemmt.

(8) Leichen und Aschen dürfen zu anderen als zu Umbettungszwecken nur aufgrund behördlicher oder richterlicher Anordnung ausgegraben werden.

IV. Grabstätten

§ 12

Arten der Grabstätten

(1) Die Grabstätten bleiben Eigentum des Friedhofseigentümers. An Ihnen können Rechte nur nach dieser Satzung erworben werden.

(2) Die Grabstätten werden unterschieden in:

a) Reihengrabstätten / Erdbestattungb) Wahlgrabstätten / Erdbestattungc) Rasen-Wahlgrabstätten / Erdbestattungd) Urnenreihengrabstättene) Urnenwahlgrabstättenf) Rasen-Urnenreihengrabstätteng) Anonymes Urnengrabfeldh) Halbanonymes Urnengrabfeldi) Ehrengrabstätten

(3) Es besteht kein Anspruch auf Erwerb des Nutzungsrechtes an einer der Lage nach bestimmten Grabstätte oder auf Unveränderlichkeit der Umgebung.

§ 13

Reihengrabstätten

(1) Reihengrabstätten sind Grabstätten für Erdbestattungen, die in der Reihe nach belegt und im Todesfall für die Dauer der Ruhezeit von 30 Jahren zugeteilt werden.

(2) Es werden eingerichtet:

a) Reihengrabfelder für Verstorbene bis zum vollendeten 6. Lebensjahrb) Reihengrabfelder für Verstorbene ab dem vollendeten 6. Lebensjahrc) Rasen- Reihengrabfelder (Erdbestattung- oder Urnenfeld)

d) Anonyme Grabfelder (für Urnen)

e) Halbanonyme Grabfelder (für Urnen)

(3) In jeder Reihengrabstätte darf nur eine Leiche bestattet werden. Es ist jedoch zulässig, in einer Reihengrabstätte die Leichen eines Kindes unter einem Jahr und eines Familienangehörigen oder die Leichen von gleichzeitig verstorbenen Geschwistern unter 6 Jahren zu bestatten.

(4) Der Nutzungsberechtigte oder Familienangehörige wird von der Gemeindeverwaltung spätestens 3 Monate zuvor über den Ablauf der Ruhezeit informiert. Eine Verlängerung der Nutzungszeit für Reihengräber wird nicht gestattet.

(5) In Rasen-Reihengrabstätten darf nur eine Leiche im Sarg bestattet werden. Die Grabstellen werden der Reihe nach vergeben. Die Nutzungszeit kann nicht verlängert werden. Nach der Beerdigung wird die Fläche ebenerdig ausgeglichen und neu eingesät. Die Grabstätten erhalten keine Grabeinfassung oder sonstige Abgrenzungen. Vom Nutzungsberechtigten darf ein Grabmal gestellt werden, dessen Größe und Form mit entsprechendem Antrag vom Steinmetzbetrieb an die Gemeinde gestellt und genehmigt sein muss. Eine Bepflanzung der Grabstelle ist nicht erlaubt. Die entstehende zusammenhängende Rasenfläche wird von der Gemeinde gepflegt.

§ 14

Wahlgrabstätten

(1) Wahlgrabstätten sind Grabstätten für Erdbestattungen und Urnenbeisetzungen, die im Todesfall für die Dauer von 30 Jahren (Nutzungszeit) verliehen und deren Lage im Benehmen mit dem Erwerber bestimmt wird.

(2) Das Nutzungsrecht kann in der Regel mehrmalig wiedererworben werden. Ein Wiedererwerb ist nur auf Antrag und nur für die gesamte Grabstätte möglich.

(3) Wahlgrabstätten werden als ein- oder mehrstellige Grabstätten vergeben.

(4) Das Nutzungsrecht entsteht mit Aushändigung der Verleihungsurkunde.

(5) Über den Ablauf des Nutzungsrechtes wird der jeweilige Nutzungsberechtigte in der Regel 3 Monate vorher schriftlich informiert.

(6) Während der Nutzungszeit darf eine weitere Bestattung nur stattfinden, wenn die Ruhezeit die Nutzungszeit nicht überschreitet oder ein Nutzungsrecht mindestens für die Zeit bis zum Ablauf der Ruhezeit des neu Verstorbenen wiedererworben worden ist.

(7) Schon bei der Verleihung des Nutzungsrechtes soll der Erwerber für den Fall seines Ablebens aus dem in Satz 2 genannten Personenkreis seinen Nachfolger im Nutzungsrecht bestimmen und ihm das Nutzungsrecht durch schriftlichen Vertrag übertragen. Wird bis zu seinem Ableben keine derartige Regelung getroffen, geht das Nutzungsrecht in nachstehender Reihenfolge auf die Angehörigen des verstorbenen Nutzungsberechtigten mit deren Zustimmung über:

a) auf den überlebenden Ehegatten,

b) auf die Kinder,

c) auf die Stiefkinder,

d) auf die Enkel in der Reihenfolge der Berechtigung ihrer Väter oder Mütter,

e) auf die Eltern,

f) auf die vollbürtigen Geschwister,

g) auf die Stiefgeschwisterh) auf die nicht unter a) bis g) fallenden Erben.

Innerhalb der einzelnen Gruppen wird jeweils der Älteste Nutzungsberechtigter.

(8) Der jeweilige Nutzungsberechtigte kann das Nutzungsrecht nur auf eine Person aus dem Kreis der in Abs. 7 genannten Personen übertragen. Er bedarf hierzu der vorherigen Zustimmung der Gemeindeverwaltung.

(9) Jeder Rechtsnachfolger hat das Nutzungsrecht unverzüglich nach Erwerb kostenpflichtig auf sich umschreiben zu lassen.

(10) Der jeweilige Nutzungsberechtigte hat im Rahmen der Friedhofsatzung und der dazu ergangenen Regelungen das Recht, in der Wahlgrabstätte beigesetzt zu werden, bei Eintritt eines Bestattungsfalles über andere Bestattungen und über die Art der Gestaltung und der Pflege der Grabstätte zu entscheiden.

(11) Das Nutzungsrecht an unbelegten Grabstätten kann jederzeit, an teilbelegten # Grabstätten erst nach Ablauf der letzten Ruhezeit oder unter besonderen Umständen auf Antrag bei der Gemeindeverwaltung mit positivem Bescheid zurückgegeben werden. Eine Rückgabe ist nur für die gesamte Grabstätte möglich.

(12) Das Ausmauern von Grabstätten ist nicht zulässig.

§ 15

Urnengrabstätten

(1) Aschen dürfen beigesetzt werden in:

a) Urnenreihengrabstättenb) Urnenwahlgrabstättenc) Rasen-Urnenreihengrabstättend) Anonymes Urnengrabfelde) Halbanonymes Urnengrabfeldf) Auf Wahlgrabstätten (Erdbestattung)

(2) Urnenreihengrabstätten sind Aschegrabstätten, die der Reihe nach belegt und im Todesfall für die Dauer von 30 Jahren zur Beisetzung einer Asche erworben werden.

(3) Urnenwahlgrabstätten sind für Urnenbestattungen bestimmte Grabstätten, für die ein Nutzungsrecht von 30 Jahren verliehen wird. Die Zahl der Urnen die in einer Grabstätte bestattet werden können, richtet sich nach der Größe der Grabstätte. Die für eine Urne bestimmte Mindestfläche beträgt 0,25 qm.

(4) Für die Rasen-Urnenreihengrabstätten gilt Gleiches wie in Abs. 2 beschrieben. Die Aschegrabstätten werden der Reihe nach belegt und für die Dauer von 30 Jahren erworben. Die Nutzungszeit kann nicht verlängert werden. Die Rasen-Urnenreihengrabstätten werden ebenerdig im Rasen angelegt. Sie erhalten keinen Grabstein, keine Grabeinfassung oder sonstige Abgrenzungen. Zur Abdeckung der Grabstätte wird eine beschriftete Platte mit den Maßen 0,40 x 0,40 m in die Rasenfläche eingebracht. Die Platte ist vom Nutzungsberechtigten bei einem Steinmetz in Auftrag zu geben. Eine Bepflanzung der Grabstätte ist nicht zulässig. Die Grabflächen und Abstände zwischen den Gräbern bilden eine zusammenhängende Rasenfläche, die von der Gemeinde gepflegt wird.

(5) Auf dem anonymen Urnenfeld werden die Ascheurnen der Reihe nach beigesetzt. Eine namentliche Erwähnung gibt es nicht. Blumen und Kränze sind nach der Beisetzung nur noch auf der dafür vorgesehenen Plattform zu hinterlegen und nach gegebener Zeit zu entsorgen. Ebenfalls sollen auf dem anonymen Grabfeld auch die sogenannten Schmetterlings- oder Sternenkinder (tot geborene oder kurz nach der Geburt verstorbene Kinder) ihre letzte Ruhe finden.

(6) Auf einem halbanonymen Grabfeld werden die Ascheurnen ebenfalls der Reihe nach beigesetzt. Zum Gedenken an die Verstorbenen wird eine Gedenktafel/größerer Gedenkstein mit namentlicher Erwähnung errichtet. Form und Gestaltung dieser Gedenktafel/ größerer Gedenkstein kann von jedem Ortsteilrat individuell vorgeschlagen und vom Gemeinderat genehmigt werden. Die Gestaltung sollte mit dem Charakter des Ortsteilfriedhofes übereinstimmen. Blumen und Kränze sind nach der Beisetzung zu entfernen.

(7) Durch die Beisetzung einer weiteren Urne in einer Wahlgrabstätte gem. § 14, wird die Dauer des Grabnutzungsrechtes an die neue Ruhezeit gemäß § 10 angepasst. Auf einem Wahlgrab (Erdbestattung), dürfen zwei Urnen beigesetzt werden.

§ 16

Ehrengrabstätten

Die Zuerkennung, die Anlage und die Unterhaltung von Ehrengrabstätten (einzeln oder in geschlossenen Feldern) obliegen der Gemeinde.

V. Gestaltung der Grabstätten

§ 17

Allgemeine Gestaltungsvorschriften

(1) Jede Grabstätte ist so zu gestalten und so an die Umgebung anzupassen, dass der Friedhofszweck sowie die Würde des Friedhofs in seinen einzelnen Teilen und in seiner Gesamtlage gewahrt werden.

(2) Der Baumbestand auf den Friedhöfen steht unter besonderem Schutz.

VI. Grabmale und bauliche Anlagen

§ 18

Abteilungen mit zusätzlichen Gestaltungsvorschriften

(1) Die Grabmale in Abteilungen mit zusätzlichen Gestaltungsvorschriften müssen in Ihrer Gestaltung und Bearbeitung nachstehenden Anforderungen entsprechen: Für Grabmale dürfen nur Natursteine, Holz und geschmiedetes oder gegossenes Metall verwendet werden. Findlinge, findlingsähnliche, unbearbeitete bruchraue Grabmale sind nicht zugelassen.

(2) Auf Grabstätten für Erdbestattungen, einschließlich der Rasen-Reihengrabstätten, sind Grabmale mit folgenden Maßen zulässig:

a) Auf Reihengräbern für Verstorbene bis zu 6 Jahren:

1. 1. Stehende Grabmale: Höhe 0,60 bis 0,80 m; Breite 0,45 m; Mindeststärke: 0,14 m
2. 2. Liegende Grabmale: Höchstlänge 0,40 m; Breite bis 0,35 m; Mindeststärke: 0,14 mb) Auf Reihengrabstätten für Verstorbene über 6 Jahren:

1. 1. Stehende Grabmale: Höhe bis 1,20 m; Breite 0,45 m; Mindeststärke: 0,16 m
2. 2. Liegende Grabmale: Höchstlänge 0,70 m; Breite bis 0,50 m; Mindeststärke: 0,14 mc) Auf Wahlgrabstätten:

1. 1. Einstellige WG - Stehende Grabmale: Höhe 1,00 bis 1,30 m; Breite 0,60 m; Mindeststärke: 0,18 m
2. 2. Zwei – und mehrstellige WG: Stehende Grabmale: Höhe 0,80 bis 1,00 m; Breite bis 1,40 m; Mindeststärke: 0,22 m
3. 3. Einstellige WG: Liegende Grabmale: Höchstlänge 0,90 m; Breite bis 0,50 m; Mindeststärke: 0,16 m
4. 4. Zweistellige WG: Liegende Grabmale: Höchstlänge 1,20 m; Breite bis 1,00 m; Mindeststärke: 0,18 m
5. 5. Mehrstellige WG: Liegende Grabmale: Höchstlänge 1,20 m; Breite bis 1,20 m; Mindeststärke: 0,18 m

Es darf nicht mehr als ein Drittel der Grabstätte durch Stein abgedeckt werden.

(3) Auf Urnengrabstätten sind Grabmale bis zu folgenden Größen zulässig:

a) Auf Urnenreihengrabstätten:

1. 1. Stehende Grabmale: Grundriss max. 0,35m x 0,35m; Höhe bis 0,90 m
2. 2. Liegende Grabmale: Größe: 0,40 m x 0,40 m, Höhe der Hinterkante 0,15 mb) Auf Rasen-Urnenreihengrabstätten:

1. 1. Liegende Grabmale: Größe: 0,40 m x 0,40 m, Höhe: 0,15 mc) Auf Urnenwahlgrabstätten:

1. 1. Stehende Grabmale mit quadratischem oder rundem Grundriss max. 0,40 m x 0,40 m; Höhe: 0,80 m bis 1,20 m
2. 2. Liegende Grabmale mit quadratischem Grundriss bis 0,60 m x 0,60 m, Mindesthöhe 0,16 m

(4) Soweit es der Friedhofsträger unter Beachtung des § 17 für vertretbar hält, kann er auf Antrag Ausnahmen von den Vorschriften der Abs. 1 bis 3 und auch sonstige baulichen Anlagen im Einzelfall zulassen.

§ 19

Zustimmung

(1) Die Errichtung und jede Veränderung von Grabmalen bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung der Gemeindeverwaltung. (2) Die Genehmigung ist unter Vorlage von Zeichnungen in doppelter Ausfertigung zu beantragen. Aus dem Antrag und den Zeichnungen müssen alle Einzelheiten der Anlage, insbesondere Art und Bearbeitung des Werkstoffs sowie Inhalt, Form und Anordnung der Inschrift ersichtlich sein. Auf Verlangen sind Zeichnungen in größerem Maßstab oder Modelle vorzulegen. (3) Die Errichtung und jeder Veränderung aller sonstigen baulichen Anlagen bedürfen ebenfalls der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Gemeindeverwaltung. Die Abs. 1 und 2 gelten entsprechend. (4) Die Zustimmung erlischt, wenn das Grabmal oder sonstige bauliche Anlage nicht binnen eines Jahres nach der Zustimmung errichtet worden ist. (5) Die nichtzustimmungspflichtigen provisorischen Grabmale sind nur als naturalisierte Holztafeln oder Holzkreuze zulässig und dürfen nicht länger als 2 Jahre nach der Beisetzung verwendet werden. (6) Die Genehmigung kann versagt werden, wenn die Anlage nicht den Vorschriften dieser Friedhofssatzung entspricht.

§ 20

Ersatzvornahme

Ohne Einwilligung errichtete oder mit den vorgelegten Zeichnungen und Angaben nicht übereinstimmende Anlagen müssen entfernt oder den Zeichnungen und Angaben entsprechend verändert werden, sofern eine Genehmigung nachträglich nicht erteilt wird. Die Gemeindeverwaltung kann den für ein Grab Sorgepflichtigen oder Nutzungsberechtigten schriftlich auffordern, innerhalb einer angemessenen Frist die Anlage zu entfernen oder zu verändern. Wird der Aufforderung nicht rechtzeitig Folge geleistet, so kann die Gemeindeverwaltung auf Kosten des Berechtigten die Anlage entfernen lassen. Falls die Anlage nicht innerhalb von 2 Monaten abgeholt wird, kann die Gemeindeverwaltung mit ihr nach den Vorschriften der §§ 383 ff BGB verfahren. Hierauf ist in der Aufforderung hinzuweisen.

§ 21

Fundamentierung und Befestigung

(1) Die Grabmale sind nach den allgemein anerkannten Regeln des Handwerks so zu fundamentieren und zu befestigen, dass sie dauernd standsicher sind und auch beim Öffnen benachbarter Gräber nicht umstürzen oder sich senken können.

(2) Die Art der Fundamentierung und der Befestigung, insbesondere die Größe und Stärke der Fundamente bestimmt die Gemeindeverwaltung gleichzeitig mit der Zustimmung nach § 19. Die Gemeindeverwaltung kann überprüfen, ob die vorgeschriebene Fundamentierung durchgeführt worden ist.

(3) Die Steinstärke muss die Standfestigkeit der Grabmale gewährleisten. Die Mindeststärke der Grabmale bestimmt sich nach § 18.

(4) Die Standfestigkeit der Grabmale wird mindestens einmal jährlich von der Gemeindeverwaltung durch Rüttelproben überprüft.

§ 22

Unterhaltung

(1) Die Grabmale und sonstigen baulichen Anlagen sind dauernd in würdigem und verkehrssicherem Zustand zu halten. Verantwortlich ist der jeweilige Nutzungsberechtigte.

(2) Erscheint die Standsicherheit von Grabmalen oder sonstigen baulichen Anlagen gefährdet, sind die für die Unterhaltung Verantwortlichen verpflichtet, unverzüglich Abhilfe zu schaffen. Bei Gefahr im Verzuge kann die Gemeindeverwaltung auf Kosten des Verantwortlichen Sicherungsmaßnahmen (z.B. Umlegen von Grabmalen) treffen. Wird der ordnungswidrige Zustand trotz schriftlicher Aufforderung der Gemeindeverwaltung nicht innerhalb einer festzusetzenden angemessenen Frist beseitigt, ist die Gemeindeverwaltung berechtigt, das Grabmal oder Teile davon auf Kosten des Verantwortlichen zu entfernen. Die Gemeinde ist verpflichtet, diese Gegenstände drei Monate aufzubewahren. Ist der Verantwortliche nicht bekannt oder ohne besonderen Aufwand nicht zu ermitteln, genügen als Aufforderung eine öffentliche Bekanntmachung und ein Hinweisschild auf der Grabstätte, dass für die Dauer von einem Monat aufgestellt wird.

(3) Die Verantwortlichen sind für jeden Schaden haftbar, der durch das Umstürzen von Grabmalen oder Grabmalteilen verursacht wird.

(4) Künstlerisch oder historisch wertvolle Grabmale, die als besondere Eigenart eines Friedhofes erhalten bleiben sollen, werden in einem Verzeichnis geführt. Die Gemeindeverwaltung kann die Zustimmung zur Änderung derartiger Grabmale und baulichen Anlagen versagen. Insoweit sind die zuständigen Denkmalschutz- und Pflegebehörden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zu beteiligen.

§ 23

Entfernung

(1) Vor Ablauf der Ruhezeit oder der Nutzungszeit dürfen Grabmale nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der Gemeindeverwaltung entfernt werden. Bei Grabmalen im Sinne des § 22 Abs. 4 kann die Gemeindeverwaltung die Zustimmung versagen. Dies gilt jedoch nur, sofern der Nutzungsberechtigte insoweit bei Erwerb der Grabstätte oder Antragstellung im Sinne von § 19 schriftlich sein Einverständnis erteilt hat.

(2) Nach Ablauf der Nutzungszeit bei allen Grabarten, sind die Grabmale und sonstigen baulichen Anlagen zu entfernen, wenn nicht ein schriftlicher Antrag auf Verlängerung bei der Gemeindeverwaltung gestellt wurde (gilt nur für Wahlgräber). Der Nutzungsberechtigte oder Verantwortliche für die Grabstätte wird von der Gemeindeverwaltung rechtzeitig über das Ende der Nutzungszeit informiert. Sofern die Grabstätte von der Gemeindeverwaltung entfernt werden soll oder muss, ist das für den Nutzungsberechtigten bzw. Verantwortlichen kostenpflichtig.

(3) Die Gemeindeverwaltung ist berechtigt, ohne Zustimmung aufgestellte Grabmale einen Monat nach Benachrichtigung des Nutzungsberechtigten auf dessen Kosten entfernen zu lassen.

VII. Herrichtung und Pflege der Grabstätten

§ 24

Herrichtung und Unterhaltung

(1) Alle Grabstätten müssen im Rahmen der Vorschriften des § 17 hergerichtet und dauernd in Stand gehalten werden. Dies gilt entsprechend für den Grabschmuck. Verwelkte Blumen und Kränze sind unverzüglich von den Grabstätten zu entfernen.

(2) Die Gestaltung der Gräber ist dem Gesamtcharakter des Friedhofes, dem besonderen Charakter des Friedhofteiles und der unmittelbaren Umgebung anzupassen. Die Grabstätten dürfen nur mit Pflanzen bepflanzt werden, die andere Grabstätten und die öffentlichen Anlagen und Wege nicht beeinträchtigen.

(3) Für die Herrichtung und die Instandhaltung der Grabstätten ist der Nutzungsberechtigte verantwortlich. Die Verpflichtung erlischt mit dem endgültigen Ablauf der Ruhezeit und dem Ende der Nutzungszeit.

(4) Die Herrichtung und jede wesentliche Veränderung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Gemeindeverwaltung.

(5) Die für die Grabstätten Verantwortlichen können die Grabstätten selbst anlegen und pflegen oder damit einen zugelassenen Friedhofsgärtner beauftragen. Die Gemeindeverwaltung ist für die Pflege der Rasen-Reihengrabstätten, der Rasen-Urnengrabstätten sowie für die Pflege der anonymen und halbanonymen Grabfelder zuständig.

(6) Die Grabstätten müssen innerhalb von sechs Monaten nach der Bestattung hergerichtet werden.

(7) Die Herrichtung, Unterhaltung und Veränderung der gärtnerischen Anlagen außerhalb der Grabstätten obliegen der Gemeindeverwaltung oder einem von ihr beauftragten Unternehmen.

§ 25

Allgemeine Gestaltungsvorschriften

(1) Die eingefriedeten Grabstätten können in ihrer gesamten Fläche bepflanzt werden.

(2) Unzulässig ist:

a) Das Pflanzen von Bäumen oder großwüchsigen Sträuchern,

b) Das Einfassen der Grabstätte mit Hecken, Steinen, Natursteinplatten, Metall, Glas oder Ähnlichemc) Das Errichten von Rank- Gerüsten, Gittern oder Pergolen.

(3) Soweit es die Gemeindeverwaltung unter Beachtung der §§ 17 und 24 vertretbar hält, kann sie im Einzelfall Ausnahmen von den Vorschriften der Abs. 1 und 2 zulassen.

§ 26

Vernachlässigung der Grabpflege

(1) Wird eine Grabstätte nicht ordnungsgemäß hergerichtet oder gepflegt, hat der Verantwortliche (§ 24 Abs. 3) nach schriftlicher Aufforderung der Gemeindeverwaltung diese innerhalb einer angemessenen Frist in Ordnung zu bringen. Ist der Verantwortliche nicht bekannt oder nicht ohne besonderen Aufwand zu ermitteln, wird durch eine öffentliche Bekanntmachung auf die Verpflichtung zur Herrichtung und Pflege hingewiesen. Außerdem wird der unbekannte verantwortliche durch ein Hinweisschild auf der Grabstätte aufgefordert, sich mit der Gemeindeverwaltung in Verbindung zu setzen. Bleibt die Aufforderung oder der Hinweis drei Monate unbeachtet, kann die Gemeindeverwaltunga) Die Grabstätte abräumen, einebnen und einsehen undb) Grabmale und sonstige bauliche Anlagen beseitigen lassen.

(2) Bei ordnungswidrigem Grabschmuck gilt Abs. 1 Satz 1 entsprechend. Wird die Aufforderung nicht befolgt oder ist der Verantwortliche nicht bekannt oder nicht ohne besonderen Aufwand zu ermitteln, kann die Gemeinde den Grabschmuck entfernen.

VIII. Friedhofshallen und Trauerfeiern

§ 27

Benutzung der Friedhofshalle

(1) Friedhofshallen dienen der Aufnahme der Leiche bis zur Bestattung. Sie dürfen nur mit Erlaubnis der Gemeindeverwaltung betreten werden.

(2) Sofern keine gesundheitsaufsichtlichen oder sonstigen Bedenken bestehen, können die Angehörigen die Verstorbenen während der festgesetzten Zeit sehen. Die Särge sind spätestens eine halbe Stunde vor Beginn der Trauerfeier oder Beisetzung endgültig zu schließen.

(3) Die Särge der an meldepflichtig übertragbaren Krankheiten Verstorbenen sollen in einem besonderen Raum der Friedhofshalle aufgestellt werden. Der Zutritt zu diesen Räumen und die Besichtigung der Leichen bedürfen der zusätzlichen vorherigen Zustimmung des Amtsarztes.

§ 28

Trauerfeier

(1) Die Trauerfeiern können in der Friedhofshalle / Friedhofskapelle, am Grab oder an einer anderen im Freien vorgesehenen Stelle abgehalten werden.

(2) Die Benutzung der Friedhofshalle / Friedhofskapelle kann untersagt werden, wenn der Verstorbene an einer meldepflichtigen übertragbaren Krankheit gelitten hat oder Bedenken wegen des Zustandes der Leiche bestehen.

(3) Die Benutzung der Trauerhalle ist, wie auch die Reinigung, wenn diese durch die Gemeindeverwaltung vorgenommen und vom angehörigen Hinterbliebenen bestellt wurde, kostenpflichtig.

IX. Schlussvorschriften

§ 29

Alte Rechte

(1) Bei Grabstätten, über welche die Gemeindeverwaltung bei Inkrafttreten dieser Satzung bereits verfügt hat, richten sich die Nutzungszeit und die Gestaltung nach den bisherigen Vorschriften.

(2) Die vor dem Inkrafttreten dieser Satzung entstandenen Nutzungsrechte von unbegrenzter oder unbestimmter Dauer werden auf zwei Nutzungszeiten nach § 14 Abs. 1 oder § 15 Abs. 3 dieser Satzung seit Erwerb begrenzt. Sie enden jedoch nicht vor Ablauf eines Jahres nach Inkrafttreten dieser Satzung und der Ruhezeit der zuletzt beigesetzten Leiche oder Asche.

§ 30

Haftung

Die Gemeinde Hohenstein haftet nicht für Schäden, die durch nicht satzungsgemäße Benutzung der Friedhöfe, ihrer Anlagen oder ihrer Einrichtungen, durch dritte Personen oder durch Tiere entstehen. Ihr obliegen keine besonderen Obhut- und Überwachungspflichten. Im Übrigen haftet die Gemeinde nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Vorschriften über Amtshaftung bleiben unberührt.

§ 31

Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig:

a) Den Friedhof entgegen der Bestimmungen des § 4 betrittb) Sich auf dem Friedhof nicht der Würde des Ortes entsprechend verhält oder die Anordnung des Gemeindepersonals nicht befolgt,

c) Entgegen der Bestimmung des § 5 Abs. 2

1. 1. Friedhofswege mit Fahrzeugen ohne Erlaubnis befährt,
2. 2. Waren aller Art oder gewerbliche Dienste anbietet,
3. 3. An Sonn- und Feiertagen oder in der Nähe einer Bestattung störende Arbeiten verrichtet
4. 4. Ohne schriftlichen Auftrag eines Berechtigten bzw. ohne Zustimmung der Gemeindeverwaltung gewerbsmäßig fotografiert,
5. 5. Druckschriften verteilt, ausgenommen Drucksachen, die im Rahmen von Bestattungsfeiern notwendig und üblich sind,
6. 6. Den Friedhof und seine Einrichtungen oder Anlagen verunreinigt oder beschädigt oder Rasenflächen oder Grabstätten unberechtigterweise betritt,
7. 7. Abraum oder Abfälle aller Art außerhalb der hierfür vorgesehenen Plätze ablegt,
8. 8. Tiere mitbringt, ausgenommen Blindenhunde,
• d) Eine gewerbliche Tätigkeit auf dem Friedhof ohne Zulassung ausübt (§6),
• e) Umbettungen ohne vorherige Zustimmung vornimmt (§11)
• f) Die Bestimmungen über zulässige Maße für Grabmale nicht einhält (§18),
• g) Grabmale oder sonstige Grabausstattungen ohne Zustimmung errichtet oder verändert (§19),
• h) Grabmale ohne Zustimmung der Gemeindeverwaltung entfernt (§23, Abs. 1)
• i) Grabmale oder Grabausstattungen nicht in verkehrssicherem Zustand hält (§§ 21, 22 und 24)
• j) Grabstätten entgegen §24 mit Grababdeckungen versieht oder entgegen §24 bepflanztk) Grabstätten vernachlässigt (§26),
• l) Die Friedhofshalle entgegen §27 betritt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis 1.000,00 € geahndet werden. Das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OwiG) in der jeweils geltenden Fassung findet Anwendung

§ 32

Gebühren

Für die Benutzung der von der Gemeinde verwaltetet Friedhöfe und ihrer Einrichtung sind die Gebühren nach der jeweils geltenden Friedhofsgebührensatzung zu entrichten.

§ 33

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.01.2024 in Kraft.

gez.

Sauer, Bürgermeister der Gemeinde Hohenstein

Ausfertigungsvermerk:

Die Übereinstimmung des Satzungstextes mit dem Willen des Gemeinderates der Gemeinde Hohenstein laut Beschluss Nr. 265-23/2023 vom 23.11.2023 sowie die Einhaltung des gesetzlich vorgeschriebenen Satzungsverfahrens werden bekundet.

Bekanntmachungshinweis

Unbeachtlichkeit von Verfahrensmängeln

Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach der Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.

**Anzeigenbestätigung zur Friedhofsatzung der Gemeinde Hohenstein,

Beschluss 265-23/2023**

Der Rechtsaufsichtsbehörde wurde gemäß §21 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) o.g. Satzung vor ihrer öffentlichen Bekanntmachung angezeigt und der Veröffentlichung gemäß §21 Abs. 3 ThürKO vor Ablauf eines Monats zugestimmt.

Kommunalaufsicht Nordhausen, den 01.12.2023 Im Auftrag,gez. Voigt, Kommunalaufsicht

Gemeinde Hohenstein, den 04.12.2023

gez.

Sauer, Bürgermeister der Gemeinde Hohenstein